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Nordkorea

Nordkorea entzieht hochrangigen Funktionären Posten

#Brennpunkt l 2021-07-08

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ KBS

Nordkorea berief am 29. Juni in Pjöngjang ein erweitertes Treffen des Politibüros der herrschenden Arbeiterpartei ein. Die Tagung erfolgte elf Tage nach einer Plenarsitzung des Zentralkomitees der Partei. Bei dem Politbüro-Treffen warf Machthaber Kim Jong-un hochrangigen Funktionären Pflichtverletzung im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen gegen eine Verbreitung des Corona-Virus vor. Kim sprach laut staatlichen Medien von einem schwerwiegenden Vorfall, der die Sicherheit der Bevölkerung und des Staats gefährde. Eine “Revolution in der Personalverwaltung” müsse noch vor der Lösung der wirtschaftlichen Probleme erfolgen. Einige Kader wurden von ihren Posten abgesetzt. Zum Thema sagt Cho Han-bum vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung in Südkorea:  


Nordkorea wird von der Arbeiterpartei angeführt, die bisher achtmal einen Kongress durchgeführt hat. Der achte Kongress fand im Januar dieses Jahres statt und der siebte 2016, 36 Jahre nach dem vorhergehenden Kongress. Das Zentralkomitee der Partei hält Konferenzen zwischen den Kongressen ab, um wichtige Entscheidungen zu treffen. Es gibt 250 Komitee-Mitglieder, Mitgliedskandidaten eingeschlossen. An einem Politbüro-Treffen nehmen Büromitglieder sowie Funktionäre wichtiger Organisationen teil. Es scheint, als ob beim jüngsten Treffen eine umfassende personelle Umbesetzung stattgefunden hat, die auch führende Funktionäre betrifft. Die derzeitigen Schwierigkeiten, die Nordkorea hat, stammen von strukturellen Problemen einschließlich der rücksichtslosen Entwicklung von Nuklearwaffen und der daraus folgenden Sanktionen sowie der Grenzschließungen im Kampf gegen die Pandemie. In dieser Situation verstärkt Kim die Kontrolle über hochrangige Funktionäre und wälzt die Verantwortung für die interne Krise auf sie ab.


Kim erwähnte jedoch nicht, um was es sich genau bei dem schwerwiegenden Vorfall handelte, von dem er sprach:


Der Bericht über das Politbüro-Treffen enthält nur dreimal Ausdrücke, die sich auf Quarantänemaßnahmen beziehen, doch solche über Spitzenfunktionäre tauchen 39 Mal auf. Erstens, es ist zweifelhaft, dass sich die Quarantäne-Bedingungen in Nordkorea plötzlich änderten. Selbst wenn es Probleme bei den Anit-Virus-Anstrengungen gibt, wären solche großen Umbesetzungen nicht nötig. Es scheint eher so, dass der Machthaber den Mangel von Präventionsanstrengungen gegen Covid-19 benutzt, um seine Kontrolle über die Funktionäre zu stärken. Während der Plenarsitzung des Zentralkomitees räumte Kim eine Nahrungsmittelknappheit im Land ein. Die Lebensmittelpreise sind zuletzt gestiegen. Einige spekulieren, dass Nordkorea vergeblich versucht hat, die Notfall-Lebensmittelreserven des Militärs zu verwenden, um die Ernährungsprobleme zu lösen.


Bisher wurden offiziell keine Einzelheiten zu den Umbesetzungen genannt. Doch ging laut Experten aus Video-Aufzeichnungen des nordkoreanischen Zentralfernsehens hervor, dass wichtige Militärvertreter wie Ri Pyong-chol, der Vizevorsitzende der zentralen Militärkommission der Partei ist, sowie der Generalstabschef der Volksarmee, Pak Jong-chon, betroffen sein könnten: 


Während andere ihre Hand zur Stimmabgabe bei der Politbüro-Sitzung erhoben haben, machten dies Ri und Pak nicht. Der Platz von Choe Sang-gon, einem Parteisekretär und Direktor der Wissenschafts- und Erziehungsabteilung, blieb leer. Es wird angenommen, dass diese drei Funktionäre entlassen wurden. Ri und Pak sind Militärs, sie sind nicht für die Quarantänemaßnahmen verantwortlich. Falls sie etwas falsch gemacht haben, könnte das mit den Reisreserven des Militärs zu tun haben.


Ri Pyong-chol ist eines der fünf Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros, zusammen mit Kim Jong-un, dem Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung, Choe Ryong-hae, dem Sekretär für Organisationsfragen, Jo Yong-won, und Premierminister Kim Tok-hun. Ri scheint aber der einzige zu sein, der seines Postens enthoben wurde:


Jo Yong-won ist eine einflussreiche Person, während Kim normalerweise für die Wirtschaft verantwortlich ist. Choe gilt als Repräsentationsfigur. Es scheint, dass nur Ri von den Änderungen im Ständigen Ausschuss des Politbüros betroffen war. Ri ist Marschall in der Volksarmee. Er gewann Anerkennung wegen seines Beitrags zum strategischen Waffenprgramm Nordkoreas. Während der Anfangsphase seiner Herrschaft ließ Kim Jong-un zahlreiche Militärs hinrichten. Doch beseitigte er zuletzt keine hochrangigen Funktionäre, weil er bis zu seinem gewissen Grad seine Machtbasis gefestigt hat. Doch die jüngste Säuberung oder Entlassung von wichtigen Funktionären deutet an, dass Kim im zehnten Amtsjahr mit einer Krise konfrontiert ist.


Es werden weitere personelle Veränderungen in Nordkorea erwartet: 


Beim Poltibüro-Treffen erklärte Nordkorea, verschiedene Dinge auf Parteienebene untersuchen und legale Gegenmaßnahmen ergreifen zu wollen. Daher werden umfassende Umbesetzungen oder auch Säuberungen erwartet. Die Machtstruktur des Regimes von Kim ist geformt. Doch interne Probleme tauchen auf, zum Teil aufgrund der internationalen Sanktionen und der strengen Quarantänemaßnahmen, und die politischen Maßnahmem haben nicht die beabsichtigte Wirkung. Vor diesem Hintergrund gibt Nordkorea Funktionären die Schuld und bestraft sie, während das Volk durch das Vorgehen gegen sogenanntes nicht-sozialistisches Verhalten kontrolliert wird. Das Regime hält seine Machtstellung durch strikte innere Kontrolle aufrecht, was es weiter tun wird, solange die strukturellen Probleme nicht gelöst sind.

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