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Nordkorea

Süd- und Nordkorea stellen Kommunikationsverbindungen wieder her

#Brennpunkt l 2021-08-05

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Süd- und Nordkorea haben am 27. Juli ihre offiziellen Kommunikationsverbindungen nach monatelanger Unterbrechung wiederhergestellt. Im vergangenen Jahr hatte Nordkorea die Leitungen einseitig gekappt. Hintergrund waren neue Aktionen von nordkoreanischen Flüchtlingen in Südkorea, die mit großen Ballons gegen Pjöngjang gerichtete Propaganda-Flugblätter über die Grenze gesendet hatten. Betroffen vom Vorgehen Nordkoreas waren die Leitungen des ehemaligen gemeinsamen Verbindungsbüros, die Kommunikationskanäle zwischen den Militärs beider Länder für das West- und Ostmeer sowie die Hotline zwischen dem Präsidialamt in Seoul und der Arbeiterpartei in Pjöngjang. Am 16. Juni 2020 ließ Nordkorea das grenznahe Verbindungsbüro zudem sprengen. Zum Thema sagt Cho Han-bum vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung: 


Die innerkoreanischen Kommunikationsleitungen waren seit dem 9. Juni des vergangenen Jahres unterbrochen, bevor sie am 27. Juli dieses Jahres wieder geöffnet wurden. Die Wiederherstellung am Jahrestag des Waffenstillstandsvertrags im Korea-Krieg zeigt, dass Nordkorea entschlossen ist, die Beziehungen zum Süden zu verbessern. Die innerkoreanischen Beziehungen sowie die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA befanden sich seit dem gescheiterten Nordkorea-USA-Gipfeltreffen im Februar 2019 in Hanoi in einer Sackgasse. Die Wiederherstellung der Leitungn nach 13-monatiger Unterbrechung ist natürlich für die innerkoreanischen Beziehungen bedeutungsvoll. Doch könnte das auch für die allgemeine Diplomatie neuen Schwung geben.  


Nach Angaben des Präsidialamts in Seoul tauschten Präsident Moon Jae-in und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un seit dem April mehrfach Briefe aus. Um die Beziehungen wieder in Gang zu bringen, seien als ein erster Schritt die Kommunikationsverbindungen wiederhergestellt worden. Nordkorea bestätigte die Einigung Kims mit Moon: 


In seiner Neujahrsbotschaft Anfang dieses Jahres sprach Kim von warmen Frühlingstagen in den innerkoreanischen Beziehungen vor drei Jahren. Moon sagte in seiner Neujahrsansprache, dass er letzte Anstrengungen unternehmen wird, um den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel wiederaufzunehmen. Die Biden-Regierung in den USA schloss die Überprüfung ihrer Nordkorea-Politik ab, und im Mai fand ein Gipfel zwischen Südkorea und den USA statt. Biden sagte dabei, dass er Südkoreas Bemühungen um Kooperation mit Nordkorea unterstützt. Bei einer Parteisitzung Mitte Juni betonte Nordkoreas Machthaber, dass sich das Land auf einen Dialog, aber auch auf eine Konfrontation mit den USA vorbereiten muss. Auch sagte er, dass er für ein stabiles Management der Situation auf der koreanischen Halbinse sorgen will.


In einer Sitzung im Parlament äußerte Südkoreas Geheimdienst am vergangenen Dienstag die Vermutung, dass Nordkorea die Möglichkeiten für die Umsetzung der innerkoreanischen Erklärung von Panmunjom von 2018 ausloten wolle: 


Nordkorea ist unzufrieden mit dem Scheitern des Hanoi-Gipfels, obwohl es vorschlug, den Yongbyon-Nuklearkomplex abzubauen, was nach eigenen Angaben seine wichtigste Atomeinrichtung ist. Pjöngjang schaffte es jedoch nicht, von Washington eine Lockerung der Sanktionen zu gewinnen. Auch ist Nordkorea mit Südkorea unzufrieden, weil die bilateralen Vereinbarungen der innerkoreanischen Gipfel von 2018 nicht umgesetzt wurden. Nordkorea befindet sich gegenwärtig in großen Schwierigkeiten. Es leidet unter einer ernsthaften Nahrungsmittelknappheit, und seine Wirtschaft schrumpfte im vergangenen Jahr um 4,5 Prozent. Es scheint, als ob sich das jetzige Regime in seiner bisher schlimmsten Situation befindet. Es braucht kurzfristig dringend benötigte Nahrungs- und Arzneimittelhilfen und mittel- bis längerfristig eine Lockerung der Sanktionen. Vor diesem Hintergrund sandte Nordkorea ein Zeichen des Dialogs.


Unterdessen demonstriert Nordkorea seine enge Verbundenheit mit China. Am 30. Juli veröffentlichte Nordkorea mit einer Woche Verspätung einen Brief des chinesischen Präsidenten Xi Jinping: 


Im März 2018 besuchte Kim Jong-un für einen Gipfel mit Xi Jinping China, es war seine erste Auslandsreise seit der Machtübernahme. Er hatte drei innerkoreanische Treffen mit Moon und zwei mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump. Es gab fünf Gipfel zwischen Kim und Xi. Nordkorea kommuniziert immer mit China, um sich Unterstützung für wichtige Treffen mit Südkorea oder den USA zu holen. Die Biden-Regierung will die traditionellen Allianzen wieder stärken. Das Bündnis mit Südkorea soll zu einer globalen Allianz hochgestuft werden. Auch bemüht sie sich, die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Südkorea, den USA und Japan zu stärken. Als Antwort darauf festigen Nordkorea und China ihre Beziehungen. 


Doch auch nach der Wiederherstellung der Kommunikationsverbindungen ist offen, wie weit sich die innerkoreanischen Beziehungen verbessern werden und ob ein Dialog Nordkoreas mit den USA stattfinden wird: 


Im besten Fall könnte im August oder September ein innerkoreanischer Gipfel online abgehalten werden, dem die Wiederaufnahme von Atomgesprächen auf Arbeitsebene zwischen Nordkorea und den USA und eine Art kleines Abkommen folgen könnte. Doch Pjöngjang und Washington konnten ihre Positionen seit Hanoi noch nicht wieder annähern. In einem pessimistischen Szenario setzt sich der Stillstand fort bis zum Ende der Amtszeit der Moon-Regierung.


Unterdessen warnte die einflussreiche Schwester Kim Jong-uns, Kim Yo-jong, am 1. August in einer Erklärung, dass gemeinsame Militärübungen der Streitkräfte der USA und Südkoreas in diesem Monat die Aussicht auf eine Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen wieder eintrüben könne: 


Es ist Nordkorea, das unbedingt einen Dialog will. Der Machthaber äußerte bereits seinen Willen zum Dialog, der nicht von seiner Schwester geändert werden kann. Es ist derzeit noch unsicher, ob die Militärübungen Südkoreas mit den USA in der aktuellen Pandemie-Situation stattfinden. Doch Kim Yo-jong veröffentlichte die Erklärung in der Absicht, zu zeigen, dass Nordkorea die Situation kontrolliert.

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