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Welt

Singapur: Polizei soll Zugriff auf Daten der Corona-App erhalten

#Asien Kompakt l 2021-01-06

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News

Die Regierung in Singapur hat eingeräumt, dass Daten aus der Corona-App TraceTogether auch für polizeiliche Ermittlungen verwendet werden können. Kritiker sehen darin nun erhebliche Risiken für die Privatsphäre. TraceTogether ist ein digitales System, das die Regierung von Singapur im März letzten Jahres eingeführt hat, um die Kontaktnachverfolgung von Coronavirus-Infizierten zu erleichtern, sowie ein Bluetooth-Token mit derselben Technologie. Laut Reuters nutzen fast 80 Prozent der Bevölkerung Singapurs diese App. 

Laut Medienberichten sagte Innenminister Desmond Tan am Montag im Parlament, die Polizei sei berechtigt, jede Art von Daten zu verwenden. Das gelte auch für Daten von TraceTogether. Tan antwortete damit auf die Frage, ob und unter welchen Bedingungen TraceTogether-Daten für kriminalpolizeiliche Ermittlungen verwendet werden. Er sagte, es seien Maßnahmen getroffen worden, um Daten zu schützen. Dadurch werde der Zugriff auf die Informationen zum Zwecke kriminalpolizeilicher Ermittlungen aber nicht blockiert. 

Zum Zeitpunkt der Einführung von TraceTogether hatte die Regierung des Stadtstaates beteuert, dass die App nicht für polizeiliche Ermittlungen eingesetzt würde. Auf die Daten werde nur zugegriffen, um Corona-Infizierte, oder Personen die mit ihnen in Berührung kamen zu kontaktieren. Laut der Zeitung „Straits Times“ gebe es eine heftige Diskussion über den Sinneswandel der Regierung. 

Einige Internetnutzer verwiesen auf frühere Äußerungen des zuständigen Ministers Vivian Balakrishnan, demnach nur ein sehr kleines Team von Kontaktverfolgern Zugriff auf die Daten habe, um die Bewegungen einer infizierten Person zu rekonstruieren. Auf der Website der Regierung zu TraceTogether wurde die Formulierung, auf die Daten werde ausschließlich für die Kontaktierung einer positiv auf Covid-19 getesteten Person zugegriffen, mittlerweile gestrichen.

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