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Welt

Myanmar: Junta verlängert den Notstand

#Asien Kompakt l 2022-08-02

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News

Die Militärjunta in Myanmar hat den Notstand um weitere sechs Monate verlängert. Nach Berichten von Medien wie Bloomberg News gab die Militärregierung Myanmars am 1. August bekannt, dass der nationale Notstand bis zum 1. Februar 2023 verlängert werde. Als Grund wurde genannt, dass die Stabilisierung des Landes und die Vorbereitung für eine Parlamentswahl mehr Zeit erfordere.


Juntachef Min Aung Hlaing erwähnte im vergangenen Jahr in einer Fernsehansprache, dass die Wahl im August 2023 stattfinden werde. Seitdem soll die Junta dabei sein, Pläne für eine langfristige Machtergreifung zu schmieden, wie die Einführung eines Verhältniswahlsystems. Nach der Verfassung Myanmars kann der Ausnahmezustand maximal zwei Jahre gelten. 


Beim ersten Mal kann der Notstand für ein Jahr erklärt und zweimal jeweils um ein halbes Jahr verlängert werden. Die Verlängerung des Notstandes wird als eine Maßnahme der Militärführung zur weiteren Unterdrückung der Demokratieaktivisten interpretiert. Die Junta kam im Februar 2021 durch einen Putsch an die Macht und begründete diesen mit einem Wahlbetrug bei der Parlamentswahl im November 2020. 


Nach der Machtübernahme verhaftete die Junta viele Persönlichkeiten des demokratischen Lagers einschließlich der damaligen De-facto-Regierungschefin Aung Sang Suu Kyi. Die Militärherrscher unterdrückten auch die Bürger, die mit Protesten auf den Putsch reagierten, mit heftiger Gewalt. Am 23. Juli haben die Machthaber erstmals seit langem wieder Todesurteile vollstrecken lassen und vier Demokratieaktivisten hingerichtet, darunter der frühere Parlamentsabgeordnete Phyo Zeya Thaw und der prominente Demokratieaktivist Kyaw Min Yu. 

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