Zum Menü Zum Inhalt
Go Top

Politik

Zwei Verfassungsrichter stehen vor Ruhestand – Urteil zu Präsident Yoon offenbar spätestens in drei Wochen

Write: 2025-03-28 13:52:35Update: 2025-03-28 14:56:30

Zwei Verfassungsrichter stehen vor Ruhestand – Urteil zu Präsident Yoon offenbar spätestens in drei Wochen

Photo : YONHAP News

Das Urteil im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol wird offenbar in absehbarer Zeit verkündet.

In drei Wochen werden zwei Richter des Verfassungsgerichts in den Ruhestand verabschiedet. Mit einem Urteil wird noch vor diesem Termin gerechnet.

In Justizkreisen hieß es am Freitag, dass am 18. April die sechsjährigen Amtszeiten des kommissarischen Präsidenten des Verfassungsgerichts Moon Hyung-bae sowie von Richterin Lee Mi-seon enden. 

Da der kommissarische Präsident Han Deok-soo den Kandidaten Ma Eun-hyuk bislang nicht ernannt hat, gäbe es nach dem Ausscheiden der beiden erneut nur sechs Verfassungsrichter. 

Das Verfassungsgericht wäre zwar auch in dieser Konstellation beschlussfähig, die Legitimität eines Urteils aber eher umstritten. Beobachter erwarten daher, dass das Verfassungsgericht noch davor sein Urteil im Fall Yoon sprechen wird. 

Nach dem Gesetz über das Verfassungsgericht bedarf eine Amtsenthebung der Zustimmung von mindestens sechs Richtern. 

Ein Sprecher des Gerichts erklärte unterdessen, dass noch kein Termin für die Urteilsverkündung feststehe.

Die Redaktion empfiehlt

Close

Diese Webseite verwendet Cookies und andere Techniken, um die Servicequalität zu verbessern. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite gilt als Zustimmung zur Anwendung dieser Techniken und zu den Richtlinien von KBS. Mehr >