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Internationales

USA bezeichnen Japans Exportbeschränkungen gegenüber Südkorea als Sicherheitsmaßnahmen

Write: 2020-08-03 13:53:30Update: 2020-08-03 14:42:34

USA bezeichnen Japans Exportbeschränkungen gegenüber Südkorea als Sicherheitsmaßnahmen

Photo : YONHAP News

Die USA haben angesichts Seouls Beschwerde über Tokios Exportbeschränkungen vor der Welthandelsorganisation (WTO) argumentiert, dass Japans Sicherheitsmaßnahmen kein Gegenstand eines WTO-Verfahrens sein könnten.

Die Äußerung könnte quasi als Unterstützung für die Position Japans betrachtet werden. Deshalb richtet sich die Aufmerksamkeit darauf, ob sie im Handelsstreit zwischen Südkorea und Japan vor der WTO ein Einflussfaktor würde.

Laut auf der Webseite der WTO veröffentlichten Kurzfassung des Protokolls sagte der Vertreter der USA bei der regulären Sitzung des Streitbeilegungsgremiums (DSB) am 29. Juli in Genf, dass allein Japan über für seine wesentliche Sicherheit nötige Maßnahmen entscheiden könne.

Die südkoreanische Regierung vertritt jedoch die Auffassung, dass die USA mit der Bemerkung nicht ein bestimmtes Land namens Japan unterstützen wollten, sondern lediglich ihre bisherige Position mitgeteilt hätten, dass die WTO nationale Sicherheitsmaßnahmen nicht verhandeln könne.

Ein Mitarbeiter des Ministeriums für Handel, Industrie und Energie sagte, die USA hätten seit langem an der Position festgehalten, dass die WTO Handelsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit nicht verhandeln könne. Die Äußerung bei der Sitzung könne auch in diesem Sinne betrachtet werden. Die USA hätten nicht in Bezug auf die Ausfuhrbeschränkungen Japans gegenüber Südkorea Japans Partei ergriffen oder es unterstützt.

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