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Internationales

Südkorea schließt Maßnahmen zur Normalisierung von GSOMIA-Abkommen mit Japan ab

Write: 2023-03-21 15:06:23Update: 2023-03-21 15:22:34

Südkorea schließt Maßnahmen zur Normalisierung von GSOMIA-Abkommen mit Japan ab

Photo : YONHAP News

Die südkoreanische Regierung hat Maßnahmen zur vollständigen Normalisierung des Abkommens zum Austausch von Militärinformationen, GSOMIA, mit Japan, abgeschlossen. 

Dabei handelte es sich um eine Folgemaßnahme zum bilateralen Spitzentreffen am 16. März.

Das Außenministerium in Seoul gab bekannt, dass es am Dienstagvormittag über einen diplomatischen Kanal Japan schriftlich mitgeteilt habe, zwei 2019 an Japan gesandte offizielle Schreiben im Zusammenhang mit dem GSOMIA zurückzunehmen.

Ziel des Schritts ist eine vollständige Normalisierung des Status des Abkommens. Die Wirksamkeit von Südkoreas Mitteilung der Beendigung des Abkommens war zwar suspendiert, dessen gesetzlicher Status blieb jedoch unsicher. 

Japan hatte 2019 de facto als Vergeltung für die Urteile des Obersten Gerichtshofs in Südkorea zugunsten früherer Zwangsarbeiter in Klagen gegen japanische Unternehmen Exportbeschränkungen gegenüber dem Land verhängt. Daraufhin hatte die damalige Regierung von Präsident Moon Jae-in Japan ein Ende des GSOMIA-Abkommens verkündet und später die Mitteilung außer Kraft gesetzt. 

Über die Zurücknahme dieser beiden Schreiben informierte nun das Außenministerium Japan.

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