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Japan erhebt im Verteidigungsweißbuch erneut Gebietsanspruch auf Dokdo

Write: 2021-07-13 14:45:03

Thumbnail : YONHAP News

Die japanische Regierung hat am Dienstag in einer Kabinettssitzung unter Leitung von Premierminister Yoshihide Suga das Verteidigungsweißbuch 2021 angenommen.

Auch im diesjährigen Weißbuch wird behauptet, dass Dokdo Japans eigenes Territorium sei und die entsprechende territoriale Frage ungelöst sei. 

Japan erhebt seit 2005, zur Zeit eines Kabinetts von Junichiro Koizumi, das 17. Jahr in Folge seinen Anspruch auf Dokdo in dem Papier. 

Die japanische Regierung hatte im diesjährigen diplomatischen Blaubuch, das das Außenminsterium im April veröffentlicht hatte, geschrieben, dass Südkorea Dokdo illegal besetze. 

Zu den Beziehungen zu Südkorea heißt es so wie letztes Jahr auch im diesjährigen Verteidigungspapier, dass sich die Aufgaben zwischen beiden Ländern auf die Verteidigungszusammenarbeit und den -austausch auswirkten. Zudem wurde die Behauptung hinzugefügt, dass sich eine negative Reaktion der südkoreanischen Verteidigungsbehörden fortsetze. 

Ein Beamter des japanischen Verteidigungsminsteriums begründete die Behauptung mit den Übungen des südkoreanischen Militärs in der Umgebung von Dokdo und der Ankündigung, das bilaterale Abkommen zum Austausch von Militärinformationen, GSOMIA, zu kündigen. 

In dem Weißbuch wird außerdem vorgestellt, dass sich die Verteidigungsausgaben Südkoreas seit 2000 das 22. Jahr in Folge vermehrt und 2018 nach Kaufkraftparität das Niveau Japans übertroffen hätten. 

In Bezug auf die nukleare und Raketenbedrohung durch Nordkorea äußerte Verteidigungsminister Kishi, dass Nordkorea die Entwicklung sehr schneller ballistischer Raketen weiter vorantreibe. Das werde eine schwerwiegende und dringende Bedrohung für die Sicherheit Japans.

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