Ereignisse auf der koreanischen Halbinsel

Koreanische Halbinsel von A bis Z

> > >

Sechs-Parteien-Gespräche

Erste Runde

Überblick

개요
Zeit und Ort 27. – 29. August 2003 (Peking, China)
Teilnehmer
  • Lee Soo-hyuk, Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten und Handel
  • Kim Young-il, Vizeaußenminister
  • James Kelly, Vizeaußenminister für Ostasien und den pazifischen Raum
  • Wang Yi, Vizeaußenminister
  • Yabunaka Mitoji, Leiter der Abteilung Asien-Ozeanien des Außenministeriums
  • Alexander Losyukov, Vizeaußenminister

Ergebnisse

Es kann keine Einigung erzielt werden. Es wird im Hinblick auf eine nächste Runde der Gespräche ein „Resümee des Vorsitzenden“ angefertigt.

Hauptgegenstände

Die USA betonen, dass Nordkorea zunächst sein Atomprogramm aufgeben soll und bringen ihren Unwillen zu bilateralen Gesprächen mit Nordkorea zum Ausdruck.

  • politische/wirtschaftliche Zugeständnisse unverhandelbar bis Nordkorea sein Atomprogramm vollständig, überprüfbar und unwiderruflich unbrauchbar macht
  • Ablehnung eines bilateralen Rahmenwerks zur Lösung der Krise; bilaterale Gespräche zur Normalisierung der Beziehungen stehen außer Frage bis zur vollständigen, überprüfbaren und unwiderruflichen Unbrauchbarmachung des nordkoreanischen Atomprogrammes (Nichtangriffsvertrag wird als unangemessen betrachtet)

Nordkorea fordert „zeitgleiches Handeln“

  • Nordkorea sagt, dass trotz seines Denuklearisierungswillens „die feindselige US-Politik gegenüber Nordkorea“ den Norden dazu zwingt, zum Zwecke der Selbstverteidigung den Aufbau von Nuklearpotential anzustreben.
  • die Einstellung feindseliger Politik aufseiten der USA ist unerlässlich für eine Lösung der Krise Nordkorea fordert: einen Nichtangriffsvertrag zwischen den USA und Nordkorea; die Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern / das Aufheben der Wirtschaftssanktionen
  • alle Maßnahmen zur Lösung der Krise müssen dem Prinzip des „zeitgleichen Handelns“ folgen
Von Nordkorea vorgeschlagener Vierstufenprozess („zeitgleiches Handeln“)
Von Nordkorea vorgeschlagener Vierstufenprozess („zeitgleiches Handeln“)
Nordkorea (Einstellung des Atomprogrammes) U.S. (Zugeständnisse)
Gibt Aufgabe des Atomprogramms bekannt („Worte für Worte“) Sagt Zugeständnisse für die Einstellung des Atomprogrammes zu
Legt Atomanlagen still
Akzeptiert Inspektion und Überwachung
Streicht Nordkorea von der Liste der den Terrorismus fördernden Staaten
Hebt die Sanktionen und das
Wirtschaftsembargo auf
Weitet die humanitäre Hilfe aus (Nahrungsmittel)
Liefert Energie (etwa 2 Mio. kW)
Lösung der Raketenproblematik (Einstellen von Teststarts, Exportstop) Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea sowie zwischen Japan und Nordkorea
Unbrauchbarmachung der Atomanlagen Abschluss der Bauarbeiten an Leichtwasserreaktoren

China - hält den nordkoreanischen Vorschlag für „akzeptabel” / schlägt bilaterale Gespräche zwischen den USA und Nordkorea vor

  • Nordkoreas Forderungen (Nichtangriffsvertrag, Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea und die Ermöglichung von Handel mit anderen Ländern) sind gerechtfertigt und akzeptabel / Nichtangriffsvertrag sollte in einem bilateralen Rahmenwerk erarbeitet werden
  • Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und Gewährleistung der Sicherheit des nordkoreanischen Regimes sind Probleme, die zeitgleich gelöst werden sollen
    ※ In der ersten Runde der Sechsergespräche wurde die Rolle Chinas als Koordinator/Vermittler als erfolgreich bewertet

Südkorea – Stellt Sequenz „zeitgleicher Handlungen“ vor

  • bringt Bereitschaft zum Ausdruck, die „Gemeinsame Erklärung des Nordens und des Südens vom 15. Juni“ (2000) gewissenhaft einzuhalten und weiterhin humanitäre Hilfe zu leisten
  • stellt eine Sequenz „zeitgleicher Handlungen“ vor nach der Maßgabe, dass das Nuklearproblem umfassende Anstrengungen erfordert

Bewertungen nach Abschluss der ersten Runde der Sechsergespräche

Die USA und Nordkorea – bestätigen erneut die Unvereinbarkeit ihrer Standpunkte

  • Die erste Runde der Sechsergespräche demonstriert die Verschiedenheit der Ansichten der USA und Nordkoreas und endet mit einer Vereinbarung, eine weitere Runde der Gespräche zu veranstalten.

Nordkorea – stellt Nutzen der Sechsergespräche infrage

  • Am 30. August (zwei Tage nach dem Ende der Sechsergespräche) sagt der Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums bei einer Pressekonferenz, dass die „Sechsergespräche lediglich unverbindliche Diskussionen ohne jeglichen Wert waren.
  • Wir haben alle Hoffnung für und jegliches Interesse an den Gesprächen verloren.“ Er fügt hinzu: „Wir haben erneut bestätigt gefunden, dass wir keine andere Wahl haben, als unser Nuklearpotential zum Zwecke der Selbstverteidigung zu verstärken.“

USA – zunehmendes Vorherrschen einer kompromisslosen Haltung

  • Während das Weiße Haus und das Außenministerium die Sechsergespräche für einen Erfolg halten, stellen Verfechter einer harten Linie die Ergebnisse infrage.
  • US-Medien betonen unter Bezugnahme auf die nordkoreanische Bekanntmachung vom 30. August die Notwendigkeit einer kompromisslosen Reaktion anstelle einer Analyse und Bewertung des Verlaufs der Gespräche.
  • Inmitten dieser gegenläufigen Bewertungstendenzen versäumt die Bush-Regierung eine klare Leitlinie für die Nordkoreapolitik vorzugeben. Es wird bekannt, dass der Leiter der US-Delegation bei den Sechsergesprächen, Kelly, von Hardlinern gezwungen worden war, ohne jeglichen Ermessensspielraum an den Gesprächen teilzunehmen.

China – drängt die USA, eine flexiblere Haltung einzunehmen

  • Während China Nordkoreas überraschende Bekanntmachung als „verhandelbar“ einstuft, kritisiert es die USA für deren mangelnde Klarheit in Bezug auf ihre nordkoreabezogene Politik
  • Am 1. September sagt der Leiter der chinesischen Delegation Wang Yi, dass „das größte Hindernis für die Lösung der Krise Washingtons nordkoreabezogene Politik“ sei, und drängt die USA, andere Möglichkeiten und Maßgaben zu finden, um mit Nordkorea zu verhandeln.