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Koreanische Halbinsel von A bis Z

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Sechs-Parteien-Gespräche

Zweite Runde

Überblick

Überblick
Zeit und Ort 25. – 28. Februar 2004 (Peking, China)
Teilnehmer
  • Lee Soo-hyuk, Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten und Handel
  • Kim Gye-gwan, Vizeaußenminister
  • James Kelly, Vizeaußenminister für Ostasien und den pazifischen Raum
  • Wang Yi, Vizeaußenminister
  • Yabunaka Mitoji, Leiter der Abteilung Asien-Ozeanien des Außenministeriums
  • Alexander Losyukov, Vizeaußenminister

Ergebnisse

  • Bekanntgabe einer sieben Punkte umfassenden „Erklärung des Vorsitzenden“, die erste gemeinsame Erklärung der Sechsergespräche

Erklärung des Vorsitzenden – Einigkeit über „Denuklearisierung der Halbinsel“ und „friedliche Koexistenz der Teilnehmerländer“ / hebt als Verfahrensweise „gemeinsam koordinierte Maßnahmen“ zur Lösung der Krise hervor

Übereinkunft die Dynamik der Gespräche durch die Veranstaltung einer dritten Runde in der zweiten Hälfte des Jahres 2004 unter Teilnahme aller bisherigen Teilnehmer aufrechtzuerhalten / Übereinkunft zur Veranstaltung eines Arbeitsgruppentreffens zur Vorbereitung der dritten Runde der Sechsergespräche

Hauptgegenstände

Nordkorea – fordert von den USA die Aufgabe ihrer „feindseligen Politik“

  • Wie in der ersten Runde behauptet Nordkorea auch weiterhin, dass jedwedes Entgegenkommen oder Zusage seitens der USA bedeutungslos sei, es sei denn, die USA gäben ihre „feindselige Politik“ gegenüber dem Norden auf.
    Forderung eines „Nichtangriffsvertrages“ zwischen den USA und Nordkorea, „die Anerkennung von Nordkoreas Staatshoheit“, die „Normalisierung der Beziehungen“ zwischen den USA und Nordkorea und die „Aufhebung der Wirtschaftssanktionen“ als Beleg für die Aufgabe der feindseligen Politik der USA
  • Hauptanliegen Nordkoreas: 1. Sondierung der Bereitschaft der USA zu Nichtangriffsabsichten und Sicherstellung der Sicherheit des nordkoreanischen Regimes in Form von offiziellen Dokumenten und 2. Sondierung der spezifischen Zugeständnisse, die die USA eingehen würde, falls Nordkorea sein Nuklearprogramm aufgeben sollte
  • Einige Beobachter interpretieren dieses Vorgehen Nordkoreas als Geste der Versöhnung durch Nordkorea, da Nordkorea eine „aktive Bereitschaft“ zur Aufgabe seines Nuklearprogramms zum Ausdruck bringt.

USA – fordert komplette, überprüfbare und unumkehrbare Unbrauchbarmachung des nordkoreanischen Programmes zur Herstellung von hochangereichertem Uran sowie von friedlich genutzten Nuklearmaterialien und Nuklearanlagen

  • Die USA reagieren positiv auf Nordkoreas Forderung hinsichtlich der nationalen und damit der Regimesicherheit und werfen die Möglichkeit auf, hierüber in einem künftigen Arbeitsgruppentreffen zu sprechen.
  • Die USA dehnen ihre Forderungen hinsichtlich der kompletten, überprüfbaren und unumkehrbaren Unbrauchbarmachung des nordkoreanischen Atomprogrammes aus, sodass diese nicht mehr nur das auf Plutonium basierende Waffenprogramm, sondern auch das mutmaßliche auf hochangereichertem Uran basierende Nuklearwaffenprogramm sowie friedlich genutzte Nuklearmaterialien und Nuklearanlagen umfassen.

USA – Nordkorea – Einigung kann nicht erzielt werden

  • Nordkorea streitet den Besitz von hochangereichertem Uran ab
  • Nordkorea befindet sich in einer zu schwierigen Lage (Wirtschaftskrise, unzureichende Elektrizitätsproduktion) als dass es die friedlich genutzte Kernenergie aufgeben könnte
  • Misserfolg eine Einigung auf der Arbeitsebene zu finden geht zurück auf die fortgesetzte Uneinigkeit der USA sowie Nordkoreas im Hinblick auf den Umfang der vollständigen, überprüfbaren und unwiderruflichen Unbrauchbarmachung von Nuklearanlagen etc.

Südkorea – schlägt einen Dreistufenprozess zur Lösung der Krise vor

  • Südkorea schlägt einen Dreistufenprozess innerhalb eines kooperativen Rahmenwerks zwischen den USA, Japan und Südkorea vor, was späterhin die Basis von zukünftigen Sechsergesprächen werden wird.
  • Südkorea zeigt Initiative, indem es Energiehilfepläne für den Fall, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm aufgibt, vorstellt. Südkorea erhält hierbei Unterstützung von China und Russland und die Zustimmung der USA und Japans.
Der südkoreanische Vorschlag eines 3+3+3-Stufenprozesses
1단계
Erste Stufe
Worte
Südkorea • USA • Japan Gemeinsame Bekanntmachung Südkoreas/der USA/Japans der Sicherstellung von Nordkoreas (Regime-)Sicherheit
Nordkorea Bekanntgabe der Aufgabe des Nuklearprogrammes
2단계
Zweite Stufe
Taten gegen Taten
Südkorea • USA • Japan

Miteinander koordinierte Maßnahmen der drei Parteien im Hinblick auf die (Regime-)Sicherheit Nordkoreas sowie auf die Normalisierung der Beziehungen mit Nordkorea

Drei Schritte zur Garantie der (Regime-)Sicherheit Nordkoreas
Nordkorea Südkorea • USA • Japan
Bekundung der Bereitschaft zur Aufgabe des Nuklearprogrammes Bekundung der Bereitschaft zur Garantie der (Regime-)Sicherheit
Beginn des Unbrauchbarmachungsprozesses Vorläufige Garantie
Abschluss des Unbrauchbarmachungsprozesses Endgültige Garantie
Nordkorea

Einstellung und Unbrauchbarmachung des Nuklearprogrammes

Drei Bedingungen für die vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Unbrauchbarmachung

1) mit der Unbrauchbarmachung muss so schnell wie möglich begonnen werden
2) Nordkorea muss Inspektionen durch die internationale Gemeinschaft zustimmen
3) alle Atomanlagen/-materialien, darunter auch jene mit hochangereichertem Uran müssen vollständig, überprüfbar und unumkehrbar unbrauchbar gemacht werden

3단계
Dritte Stufe
Südkorea • USA • Japan Schaffung von Frieden auf der Koreanischen Halbinsel (einschließlich der Lösung der Probleme um Terrorismus, Menschenrechte und Raketen)
Nordkorea Lösung der Krise

Bewertungen

Fortschritte bei Gesprächen auf der Arbeitsebene / Einführung einer institutionellen Einrichtung zur Fortsetzung der Sechsergespräche

  • Intensive und konkrete Verhandlungen über die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für jede Stufe des Dreifstufenprozesses / größere Anstrengungen von den USA und Nordkorea auf Arbeitsebene (im Vergleich mit der ersten Runde)
  • Allgemeine Übereinkunft eine dritte Runde der Sechsergespräche zu veranstalten / Übereinkunft der Einführung einer institutionellen Einrichtung (praxisbezogene Gruppentreffen), um die beständige Fortführung der Gespräche zu gewährleisten

Der neue nordkoreanische Vizeaußenminister zeigt eine flexiblere Verhandlungshaltung

  • Nordkorea hat für die zweite Runde der Sechsergespräche seinen Delegationsleiter durch den höherrangigen Vizeminister Kim Gye-gwan ersetzt, der bei den Verhandlungen eine „alles ist verhandelbar“-Haltung zeigt

USA – Misstrauen gegenüber Nordkorea, behalten ihre grundlegende Position bei

  • Die USA sagen weiterhin, dass alle Nordkorea betreffenden Themen, darunter das Nuklearprogramm, Raketen, konventionelle Waffen, biologische/chemische Waffen und Verstöße gegen die Menschenrechte komplett gelöst werden müssten, bevor von ihrer Seite irgendwelche Schritte zur Normalisierung der Beziehungen mit Nordkorea unternommen würde.
    ※ Die USA betonen wiederholt, dass die gelegentlichen bilateralen Zusammentreffen zwischen Gesandten der USA und Nordkoreas während der Gespräche „inoffizielle Kontakte“ und „keine Verhandlungen“ gewesen seien.

Meinungsverschiedenheiten zwischen einem „verzweifelten Nordkorea“ und „unbeirrten USA“ bleiben bestehen

  • Während der Überarbeitung des endgültigen Entwurfs der gemeinsamen Erklärung der zweiten Runde der Sechsergespräche ersetzt Nordkorea den Passus „ein besseres Verständnis der Position des anderen“ durch „einige Differenzen, die späterhin ausgeglichen werden könnten“, um die Unzumutbarkeit der Forderungen der USA deutlich zu machen (Umfang der Unbrauchbarmachung, etc.)

Das erste und zweite Arbeitsgruppentreffen

Das erste und zweite Arbeitsgruppentreffen
Erstes Arbeitsgruppentreffen Zweites Arbeitsgruppentreffen
Zeit und Ort: 12. – 14. Mai 2004 (Peking, China) Zeit und Ort: 21. – 22. Juni 2004 (Peking, China)
Die USA bekunden ihre Bereitschaft, eine große Zahl von Zugeständnissen anzubieten, darunter die Entfernung Nordkoreas von der US-Liste der den Terror unterstützenden Staaten, unter der Bedingung, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm vollständig aufgibt. Nordkorea kontert, dass der von den USA geforderte Umfang der Unbrauchbarmachung demütigend sei und solche Forderungen nur an Staaten gestellt werden könnten, die einen Krieg verloren hätten Die USA bleiben bei ihrer Position, dass Nordkoreas Eingeständnis des Besitzes von hochangereichertem Uran der erste Schritt zur Lösung der Krise ist, während Nordkorea eine flexiblere Position einnimmt, indem es seinen Willen zum Ausdruck bringt, als ersten Schritt des Unbrauchbarmachungsprozesses sein Atomprogramm auf überprüfbare Weise einzustellen.