Ereignisse auf der koreanischen Halbinsel

Koreanische Halbinsel von A bis Z

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Sechs-Parteien-Gespräche

Sechste Runde (Treffen der Chefunterhändler)

Überblick

Überblick
Zeit und Ort 18. – 20. Juli 2007 (Peking, China)
Teilnehmer
  • Chun Yung-woo, Sonderbeauftragter für Angelegenheiten des Friedens und der Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel
  • Kim Gye-gwan, Vizeaußenminister
  • Christopher Hill, Vizeaußenminister für Ostasien und den pazifischen Raum
  • Wu Dawei, Vizeaußenminister
  • Genichiro Sasae, Leiter der Abteilung Asien-Ozeanien des Außenministeriums
  • Vladimir Rakhmanin,
    Sonderbotschafter (Russland)

Ergebnisse

Ein Treffen der Chefnuklearunterhändler der sechs Länder fand im Juli 2007 in Peking statt. Es kam vier Monate nach der Unterbrechung der ersten Sitzungsperiode im März, die keine Ergebnisse gezeitigt hatte, zustande. Grund für die Unterbrechung der ersten Sitzungsperiode im März waren Auseinandersetzungen über die eingefrorenen Gelder Nordkoreas bei der „Banco Delta Asia“ in Macao gewesen. Bei dem Treffen im Juli wurden Themen diskutiert, die man bei den vorangegangenen Gesprächen nicht hatte besprechen können, wie etwa die Unbrauchbarmachung von Nordkoreas Nuklearprogramm und die sofortige Deklarierung der nordkoreanischen Nuklearprogramme. Die Teilnehmer bekräftigten die Notwendigkeit einer gewissenhaften Umsetzung der Unbrauchbarmachung der Nuklearprogramme sowie einer gewissenhaften Deklaration der Nuklearprogramme und darüber hinaus die Bereitschaft zur Zurverfügungstellung von wirtschaftlicher, humanitärer sowie von Energiehilfe im Wert von 950.000 Tonnen Schweröl für Nordkorea sowie die Versicherung der Einhaltung der jeweiligen Verpflichtungen der Verhandlungspartner. Sie einigten sich darüber hinaus darauf, bis spätestens Ende August Arbeitsgruppentreffen einzuberufen und eine zweite Sitzungsperiode der Sechsergespräche Anfang September zu veranstalten, gefolgt von einer Zusammenkunft der Außenminister der Teilnehmerländer der Sechsergespräche zu einem frühen Zeitpunkt. Die Teilnehmer veröffentlichten nach Abschluss der Gespräche anstelle einer Vorsitzendenerklärung ein Pressecommuniqué.

Vereinbarungen

Die Parteien bekräftigten ihren Willen zur Umsetzung der bei den vorangegangenen Gesprächen getroffenen Vereinbarungen, nämlich

· die gewissenhafte Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung vom 19. September 2005 und der
Vereinbarung vom 13. Februar 2007

· die Umsetzung der Verpflichtung Nordkoreas zur vollständigen Deklaration seiner Nuklearprogramme
sowie zur vollständigen Unbrauchbarmachung seiner Nuklearanlagen

· die Lieferung von Wirtschafts-; Energie- und humanitärer Hilfe im Wert von 950.000 Tonnen Schweröl

· die Erfüllung der jeweiligen Verpflichtungen durch die jeweiligen Parteien gemäß der Gemeinsamen
Erklärung vom 19. September 2005 und der Vereinbarung vom 13. Februar 2007

Maßnahmen zur Umsetzung der Vereinbarungen

· Bis spätestens Ende August sollen fünf Arbeitsgruppentreffen stattfinden mit den Schwerpunkten:
Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel; Normalisierung der Beziehungen zwischen Nordkorea
und den USA; Normalisierung der Beziehungen zwischen Nordkorea und Japan; Wirtschafts- und
Energiekooperation; nordostasiatischer Friedens- und Sicherheitsmechanismus.

· Die zweite Runde der Sechsergespräche soll Anfang September stattfinden, um die Ergebnisse der
Arbeitsgruppentreffen zur Kenntnis zu nehmen und um einen Verlaufsplan zur Implementierung der
Vereinbarungen zu erarbeiten.

· Ein Ministertreffen soll zum frühestmöglichen Zeitpunkt einberufen werden.

Pressecommuniqué des Delegationsleitertreffens der sechsten Runde der Sechsergespräche

Peking, den 20. Juli 2007

Ⅰ. Das Delegationsleitertreffen der sechsten Runde der Sechsergespräche hat vom 18. bis 20. Juli 2007 stattgefunden. Herr Wu Dawei, Vizeaußenminister der VRC; Herr Kim Gye-gwan, Vizeaußenminister der DVRK; Herr Kenichiro Sasae, Leiter der Abteilung Asien-Ozeanien des Außenministeriums Japans; Herr Chun Yung-woo, Sonderbeauftragter für Angelegenheiten des Friedens und der Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und Handel der Republik Korea; Herr Christopher Hill, Vizeaußenminister für Ostasien und den pazifischen Raum der USA und Herr Vladimir Rakhmanin, Botschafter des Außenministeriums der Russischen Föderation nahmen an den Gesprächen als Leiter ihrer jeweiligen Delegation teil. Vizeaußenminister Wu Dawei hatte bei dem Treffen den Vorsitz inne.

Ⅱ. Die Verhandlungsparteien überprüften die seit der ersten Sitzungsperiode geleistete Arbeit und die Fortschritte, brachten ihre Zufriedenheit mit den von allen Parteien unternommenen konstruktiven Anstrengungen zur Beförderung des Prozesses der Sechsergespräche zum Ausdruck und begrüßten es, dass produktive bilaterale Beratungen sowie Koordinierungsmaßnahmen zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und der Beziehungen der Verhandlungsparteien zueinander durchgeführt wurden.

Ⅲ. Im Hinblick auf die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beteiligten Ländern und die Sicherheit in Nordostasien führten die sechs Verhandlungsparteien offene und pragmatische Diskussionen über die Arbeit während der Zeit der nächsten Phase und kamen zu folgendem allgemeinen Konsens:

1. Die Parteien bekräftigten, dass sie die von ihnen in der Gemeinsamen Erklärung vom 19. September 2005 und in der Vereinbarung vom 13. Februar 2007 eingegangenen Verpflichtungen aufrichtig erfüllen werden.
2. Die DVRK bekräftigte, dass sie ihrer Verpflichtung zu einer umfassenden Deklaration aller ihrer
Nuklearprogramme und zur Unbrauchbarmachung aller bestehenden Nuklearanlagen aufrichtig nachkommen werde.
3. Wirtschaftliche, Energie- und humanitäre Hilfe bis zu einem Gegenwert von 950.000 Tonnen
Schweröl (HFO) wird an die DVRK geliefert werden.
4. Alle anderen Parteien verpflichteten sich, ihren jeweiligen in der Gemeinsamen Erklärung vom 19.
September und in der Vereinbarung vom 13. Februar festgeschriebenen Verpflichtungen nach dem Prinzip „Handlung für Handlung“ nachzukommen.

Ⅳ. Zur Umsetzung des oben genannten Konsenses haben sich die Verhandlungsparteien zur Durchführung folgender Schritte entschlossen:

1. Bis Ende August werden die Arbeitsgruppen für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel;
für die Normalisierung der Beziehungen zwischen der DVRK und den USA; für die Normalisierung der Beziehungen zwischen DVRK und Japan; für Wirtschafts- und Energiekooperation; für einen nordostasiatischen Friedens- und Sicherheitsmechanismus ihre jeweiligen Kommissionen einberufen, um Konzepte für die Umsetzung des allgemeinen Konsenses zu diskutieren.
2. Anfang September werden die Verhandlungsparteien in Peking die zweite Sitzungsperiode der sechsten Runde der Sechsergespräche veranstalten, um die Berichte aller Arbeitsgruppen zu hören und den Verlaufsplan für die Umsetzung des generellen Konsenses auszuarbeiten.
3. Nach Abschluss der zweiten Sitzungsperiode der sechsten Runde der Sechsergespräche werden die Parteien so bald wie möglich in Peking ein Ministertreffen veranstalten, um die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung vom 19. September und die Vereinbarung vom 13. Februar sowie den allgemeinen Konsens zu bestätigen und voranzubringen und um Mittel und Wege zur Verstärkung der Sicherheitszusammenarbeit in Nordostasien zu prüfen.

Verlauf der Gespräche

  • Hintergründe
    Es dauerte länger als erwartet, bis die Chefunterhändler der Sechsergespräche wieder zusammenkamen, nachdem die erste Sitzungsperiode der sechsten Runde der Sechsergespräche am 22. März 2007 aufgrund von Streitigkeiten wegen der nordkoreanischen Konten bei der „Banco Delta Asia“ unterbrochen worden war. Diese Streitigkeiten über die eingefrorenen nordkoreanischen Gelder spitzten sich zu, als Nordkorea auf der Freigabe der bei der „Banco Delta Asia“ befindlichen 25 Millionen US-Dollar bestand. Die „Banco Delta Asia“ war von den USA auf die schwarze Liste gesetzt worden, weil sie Nordkorea angeblich bei Geldwäsche- und anderen illegalen Aktivitäten unterstützte. Die USA und Nordkorea einigten sich im Vorfeld der ersten Sitzungsperiode der sechsten Runde der Sechsergespräche auf die Freigabe der Gelder des Nordens. Das Geld wurde jedoch nicht an den Norden überwiesen, und genau dies war der Stolperstein für die Verhandlungen. Nordkorea boykottierte auf die Überweisung der Gelder wartend die Gespräche. Die Gespräche wurden im März schließlich unterbrochen, ohne dass Ergebnisse erreicht worden wären. Nach der Lösung dieses heiklen Problems konnten die Nukleardelegationen der sechs Länder die Sechsergespräche im Juli dann wiederaufnehmen.
  • Eine Reihe von bilateralen Gesprächen zwischen Pjöngjang und Washington
    Am Vortag der Gespräche kamen Delegierte Nordkoreas sowie der USA zu einer Reihe von Treffen zusammen, die abwechselnd in den Botschaften der beiden Länder stattfanden. Pjöngjang betonte, dass es seine Nuklearprogramme im Gegenzug zu „angemessenen reziproken Maßnahmen“ unbrauchbar machen würde, während Washington dem Vernehmen nach sagte, dass man über die vom Norden gewünschten reziproken Maßnahmen nachdenken würde. Der Norden verlangte die Streichung von der US-Liste der den Terrorismus fördernden Staaten sowie die Beendigung der gegen ihn nach dem „Handel mit dem Feind“-Gesetz der USA verhängten Sanktionen entsprechend der Fortschritte der Denuklearisierungsmaßnahmen durch den Norden.
  • Treffen der Chefunterhändler
    Die Delegationsleiter der sechs Länder kamen vom 18. bis zum 20. Juli zu Gesprächen zusammen, um den aktuellen Stand der Nukleargespräche zu prüfen und um Wege zur Umsetzung der in der Vereinbarung vom 13. Februar festgelegten zweiten Phase der Denuklearisierungsmaßnahmen zu diskutieren. Während der Gespräche strebten sie nach einer Koordinierung ihrer Ansichten und nach einer Prüfung der zentralen durchzuführenden Maßnahmen, um die Grundlage für folgende Verhandlungen zu legen.
  • Annahme des Pressecommuniqués
    Zunächst war man um die Verabschiedung einer Vorsitzendenerklärung bemüht, doch schließlich wurde ein Pressecommuniqué veröffentlicht.

Hauptgegenstände und Ergebnisse

Die Teilnehmer konzentrierten sich mehr auf die Umsetzung vorangegangener Vereinbarungen und die Aufnahme von Folgegesprächen als auf das Schließen neuer Vereinbarungen.

  • Umsetzung der Vereinbarung vom 13. Februar 2007
    Nordkorea bekannte sich zu seiner Verpflichtung zur Deklaration und Unbrauchbarmachung seiner Nuklearanlagen. Die anderen Teilnehmer bekräftigten das Prinzip der gewissenhaften Umsetzung der wechselseitigen Maßnahmen wie etwa die Zurverfügungstellung von Wirtschafts- und Energiehilfe im Wert von 950.000 Tonnen Schweröl für Nordkorea.
  • Arbeitsgruppentreffen
    Die Unterhändler vereinbarten, bis spätestens Ende August zur Vorbereitung einer Wiederaufnahme der Sechsergespräche fünf Arbeitsgruppentreffen abzuhalten.
  • Zweite Sitzungsperiode der sechsten Runde der Sechsergespräche
    Die Parteien vereinbarten, auf der Grundlage der Ergebnisse der Arbeitsgruppentreffen die zweite Sitzungsperiode der sechsten Runde der Sechsergespräche Anfang September abzuhalten und einen Ablaufplan zur Umsetzung der zweiten Phase der Denuklearisierungsmaßnahmen zu erarbeiten.
  • Außenministertreffen
    Die Außenminister der sechs Länder sollen so früh wie möglich zu Gesprächen zusammenkommen, um die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung vom 19. September 2005 und der Vereinbarung vom 13. Februar 2007 zu ermöglichen. Darüber hinaus will man dort nach Wegen zur Förderung der Sicherheitszusammenarbeit in Nordostasien suchen.

Bewertung

Die Unterbrechung der Sechsergespräche hat aufgrund der Streitigkeiten über den Transfer der nordkoreanischen BDA-Gelder länger als erwartet angedauert. Man geht davon aus, dass die Delegationsleiter der Parteien in ihrer letzten Zusammenkunft Fortschritte erzielt haben, da sie sich auf einen Termin für die Fortsetzung der Gespräche und darüber hinaus auf ein Ministertreffen einigen konnten. Bemerkenswerterweise stellte Nordkorea keine neuen Forderungen, die die Verhandlungen weiter hätten verzögern können.