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Antrag auf neue Nordkorea-Sanktionen im Weltsicherheitsrat blockiert

Themen der Woche2022-06-04

ⓒYONHAP News

Ein Antrag auf verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea ist im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gescheitert. Bei der Abstimmung am 26. Mai hatten die ständigen Mitglieder China und Russland ein Veto eingelegt. Die anderen 13 Mitglieder stimmten dafür. 


Die Strafmaßnahmen wurden von den USA eingebracht und waren als Reaktion auf die jüngsten nordkoreanischen Raketentests gedacht. Die südkoreanische Regierung äußerte Bedauern über die Blockierung der Sanktionen. Das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in den UN-Sicherheitsrat werde dadurch beeinträchtigt, hieß es. 


Der Resolutionsentwurf sah unter anderem eine Reduzierung der Ölmenge, die Nordkorea importieren darf, vor. Auch Exporte von nordkoreanischen Gütern wie Uhren und Teile sollen eingeschränkt werden. Gleiches gilt auch für Mineralöl, das durch die Destillation von fossilen Brennstoffen hergestellt wurde. Es sollte zudem ein Verbot des Bezugs von Informations- und Kommunikationstechnik sowie Dienstleistungen aus Nordkorea verhängt werden. 


Nordkorea hatte mit Jahresbeginn mehrere Tests ballistischer Raketen, darunter auch Interkontinentalraketen, durchgeführt. In der 2017 beschlossenen UN-Sicherheitsratsresolution 2397 sind Konsequenzen für den Fall des Abschusses einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea vorgesehen. Unter anderem wird automatisch die genehmigte Importmenge von Erdöl gedrosselt. 


Die USA hatten im März den Resolutionsentwurf erarbeitet und mit den Mitgliedern des Sicherheitsrats erörtert. Nordkorea hatte kurz nach dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in Südkorea und Japan drei ballistische Raketen abgeschossen, woraufhin der Entwurf zur Abstimmung gebracht wurde.


Einem im April in der UN-Generalversammlung gefällten Beschluss zufolge müssen Angelegenheiten, gegen die Mitglieder ein Veto eingelegt haben, weiter diskutiert werden. Demnach hat der Präsident der UN-Generalversammlung Abdulla Shahid für den 8. Juni eine Sitzung einberufen. 


Laut den USA mehrten sich die Anzeichen, denen nach das Regime in Pjöngjang einen neuen Atomtest vorbereite. In diesem Fall werde man erneut versuchen, verschärfte Maßnahmen gegen Pjöngjang im Sicherheitsrat durchzusetzen.

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