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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Die Nordkorea-Politik der US-Regierung und das bevorstehende Treffen Biden-Moon

2021-05-06

ⓒ YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in und US-Präsident Joe Biden kommen am 21. Mai in Washington zu ihrem ersten Gipfeltreffen zusammen. Dazu sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Der erste Gipfel zwischen Südkorea und den USA seit dem Antritt der Biden-Regierung findet statt, nachdem die USA die Überprüfung ihrer Nordkorea-Politik abgeschlossen haben. Das  bedeutet, die USA haben ihre Vorbereitungen für einen Dialog mit Nordkorea beendet. Beim Gipfel werden Südkorea und die USA  ihre Differenzen verringern können, bevor Nordkorea und die USA ihre Gespräche wiederaufnehmen. 


Die US-Regierung legte am 30. April die Grundrichtung ihrer Nordkorea-Politik dar. Das Ziel bleibt demnach die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Die Biden-Regierung will aber einen anderen Ansatz als die Vorgänger-Regierungen verfolgen: 


Die Biden-Regierung hat oftmals den Ausdruck “Denuklearisierung Nordkoreas” benutzt. Doch akzeptierte sie das Konzept der “Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel”, das von der südkoreanischen Regierung bevorzugt wird. Es scheint, als ob Südkorea und die USA ihre Differenzen bezüglich dieses Teils ausgeräumt haben. Die USA sagen, dass sie einen neuen Kurs in der Nordkorea-Politik steuern wollen, die nicht dem “großen Handel” der Regierung von Donald Trump oder der “strategischen Geduld” unter Barack Obama entspricht. Sie sagen, dass sie einen praktischen Ansatz verfolgen, bei dem die Diplomatie mit Nordkorea ausgelotet wird, während die Sicherheit der USA und ihrer Alliierten gestärkt wird. 


Einen Tag, nachdem die USA die Grundrichtung ihrer neuen Politik dargelegt hatten, veröffentlichte Nordkorea drei separate Erklärungen. In der Erklärung des Leiters der Abteilung für US-Angelegenheiten im Außenministerium, Kwon Jong-gun, wurde Bidens Rede vor dem US-Kongress kritisiert. Biden warnte, dass Nordkoreas Atomwaffenprogramm eine “ernste Bedrohung für die USA und die Welt” sei. In einer zweiten Stellungnahme kritisierte das Außenministerium in Pjöngjang das US-Außenministerium im Zusammenhang mit seiner jüngsten Erklärung über die Menschenrechtssituation in Nordkorea. Darin wurde Nordkorea als einer der “repressivsten und totalitärsten Staaten” bezeichnet: 


Kwon warf dem amerikanischen Präsidenten vor, einen “schweren Fehler” gemacht zu haben, und drohte mit entsprechenden Gegenmaßnahmen. Pjöngjang hatte vor einigen Monaten die Dialog-Vorschläge Washingtons zurückgewiesen. Seine jüngste scharfe Rhetorik wird als Strategie gesehen, vor möglichen Verhandlungen mit den USA den Einsatz erhöhen zu wollen. Die Biden-Regierung wird vermutlich die Menschenrechtssituation in Nordkorea als Hebel benutzen, um den Atomstreit zu lösen. Die Erklärung des Sprechers des nordkoreanischen Außenministeriums zeigt, dass Nordkorea versucht, diese Absicht der USA zu durchkreuzen. Er sagte, dass die USA die Würde der obersten Führung verletzt und auf eine totale Konfrontation abgesehen hätten.  


Während die beiden Erklärungen als Versuch gesehen werden, den Druck auf die USA zu erhöhen, kritisierte die Schwester von Machthaber Kim Jong-un, Kim Yo-jong, die Regierung in Südkorea dafür, nicht verhindert zu haben, dass eine Gruppe nordkoreanischer Flüchtlinge gegen Pjöngjang gerichtete Propaganda-Flugblätter über die Grenze geschickt habe. Es ist ungewöhnlich für Nordkorea, gleichzeitig drei Erklärungen zu veröffentlichen:


Nordkorea bereitet sich auf einen Dialog mit den USA in dem Glauben vor, dass die bilateralen Gespräche früher oder später ohnehin stattfinden werden. Die beiden Erklärungen im Namen relativ niedrig stehender Regierungsvertreter zeigt indirekt Nordkoreas Entschlossenheit zum Dialog an. In einer anderen Erklärung im Namen von Kim Yo-jong warnt Nordkorea die südkoreanische Regierung, dass sie für die anti-nordkoreanische Flugblattaktion zur Verantwortung gezogen werden muss. Einige sind besorgt, dass Nordkorea eine militärische Provokation unternehmen könnte, doch sagen andere, dass Nordkorea nur seine Verhandlungsposition bei künftigen innerkoreanischen Gesprächen stärken will. 


Unterdessen sagte der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, dass die neue Nordkorea-Politik nicht auf Feindseligkeit, sondern auf Lösungen ausgerichtet sei:


Die USA haben zwei strategische Ziele. Sie wollen kurzfristig Nordkorea von Provokationen abhalten und Nordkorea überzeugen, mittel- bis langfristig an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Sullivan machte seine Bemerkungen kurz nach der Veröffentlichung der nordkoreanischen Erklärungen. In gewissem Sinn kann das als indirekter Dialog gewertet werden. Ich denke, beide Seiten werden möglicherweise mit Gesprächen auf Arbeitsebene starten. 


Bei einem Gespräch mit US-Außenminister Tony Blinken am Montag in London am Rande des G7-Außenministertreffens begrüßte der südkoreanische Außenminister Chung Eui-yong die neue Nordkorea-Politik. Die Aufmerksamkeit richtet sich nun auf das geplante Treffen Moons mit Biden:


Die südkoreanische Regierung glaubt, dass es notwendig ist, dass der Dialog zwischen Nordkorea und den USA rasch wiederaufgenommen wird. Sie hofft zunächst auf eine Erklärung über ein formales Ende des Korea-Kriegs, um eine günstige Atmosphäre für künftige Verhandlungen zu schaffen. Südkorea will von den USA auch, dass sie einen Teil der Sanktionen gegen Nordkorea lockern. Beim Gipfeltreffen wird Präsident Moon diesen Teil betonen. Fall es Südkorea und den USA gelingt, ihre Ansichten zu koordinieren, wird sich der Gipfel als Erfolg erweisen. 

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