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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Moons Friedenspolitik der vergangenen vier Jahre

2021-05-13

ⓒ YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in hat am Montag eine Rede zum vierten Jahrestag seines Amtantritts gehalten. Er sprach dabei von der letzten Gelegenheit, im letzten Jahr seiner fünfjährigen Amtszeit, einen unumkehrbaren Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu erreichen. Vor drei Jahren hatte das erste Gipfeltreffen zwischen Moon und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un dazu geführt, dass die Erwartungen für Fortschritte im Friedensprozess spürbar stiegen. Doch seit dem gescheiterten Gipfel der USA mit Nordkorea im Februar 2019 in Hanoi kommen auch die innerkoreanischen Beziehungen nicht mehr voran. Zum Thema sagt der politische Kommentator Choi Young-il:


Die Regierung von Moon Jae-in war enthusiastischer als frühere Regierungen, was die Förderung der innerkoreanischen Beziehungen betrifft. Auch wurden einige Ergebnisse erzielt. Während der Jahre des früheren US-Präsidenten Donald Trump verfolgten die USA und Nordkorea eine Gipfel-Diplomatie und die Anführer beider Länder tauschten Briefe aus. Doch seitdem ihr Hanoi-Gipfel 2019 ohne Ergebnis abgebrochen wurde, kommen die bilateralen Beziehungen nicht mehr voran. Auch die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea befinden sich in einer Sackgasse. Moon äußerte jetzt in seiner Rede die Absicht, die Grundlage für einen unumkehrbaren Frieden zu schaffen, so dass ein neuer Durchbruch in den innerkoreanischen Beziehungen möglich erscheint.


Als Moon am 10. Mai 2017 antrat, war die Lage wegen der Bedrohungen durch Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm sehr angespannt. Am 14. Mai feuerte Nordkorea eine neue Mittelstreckenrakete des Typs Hwasong-12 ab. Am 4. Juli startete das Land eine Interkontinentalrakete (ICBM). Und am 6. Juli verkündete Moon seine Friedenspolitik, auch als Friedensprozess für die koreanische Halbinsel bekannt, während eines Besuchs in Deutschland: 


In Berlin im Juli 2017 sagte Moon, dass Südkorea weder den Zusammenbruch Nordkoreas will, noch eine Wiedervereinigung durch Absorption anstrebt. Er machte deutlich, dass sein Ziel die Schaffung eines dauerhaften Friedens ist. Er schlug den Bau einer trans-koreanischen Eisenbahnlinie vor, die bis nach Europa gehen sollte. Auch rief er zu privaten Austauschprogrammen mit Nordkorea einschließlich einer Zusammenführung von getrennten Familien auf. Er rief Nordkorea dazu auf, an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang im darauf folgenden Jahr teilzunehmen und schlug vor, dass beide Korea alle feindlichen Aktivitäten an der Grenze einstellen und den Dialog auf Gipfeltreffen-Ebene wiederaufnehmen.


Trotz der Friedensinitiative setzte Nordkorea zunächst seine Raketentests fort. Am 3. September 2017 folgte der sechste Atomtest durch Nordkorea. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte daraufhin seine Sanktionen gegen das Land: 


In seiner Rede am Befreiungstag im August 2017 sagte Moon, dass seine Regierung alles dafür tun wird, um einen Krieg auf der Halbinsel zu verhindern. Das zeigte, wie prekär die Situation damals war. Im September drohte Trump vor der UN-Generalversammlung damit, “Nordkorea vollständig zu vernichten”. Auch Nordkorea äußerte sich aggressiv und kündigte an, alle Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung zu ergreifen. Im November testete Nordkorea eine Hwasong-15-ICBM und erklärte, dass die Entwicklung einer Nuklearstreitmacht abgeschlossen ist. Moon glaubte, dass es an der Zeit ist, zu Verhandlungen zurückzukehren. Er sagte, dass Südkorea die USA gefragt hat, ihre gemeinsamen Militärübungen zu verlegen. Das war offensichtlich ein Signal an Nordkorea. Am 1. Januar 2018 sagte Kim Jong-un in seiner Neujahrsansprache, dass sein Land an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang teilnehmen wird.


Nordkorea sandte im Februar 2018 Athleten und hochrangige Delegationen zu den Spielen. Am 27. April 2018 trafen sich Moon und Kim im Grenzort Panmunjom zu ihrem ersten Gipfel:


Eine der erinnerungswürdigsten Szenen des Gipfels war die lange, private Unterhaltung Moons und Kims auf einer Fußgängerbrücke in Panmunjom. In ihrer Erklärung von Panmunjom einigten sie sich darauf, eine nuklearwaffenfreie koreanische Halbinsel zu schaffen, alle feindlichen Aktionen zu stoppen und ein Verbindungsbüro in Kaesong einzurichten.


Am 24. Mai 2018 machte Nordkorea durch Sprengungen sein Atomtestgelände in Punggyeri für weitere Tests unbrauchbar. Am 12. Juni kam es zum ersten Gipfeltreffen Kims mit Trump in Singapur:


Die USA und Nordkorea standen 2017 am Rande eines Kriegs. Doch Moon kommunizierte mit beiden Ländern, während er seine Initiative für den Friedensprozess weiter verfolgte. Nach dem zweiten Moon-Kim-Gipfel am 26. Mai fand schließlich das Treffen zwischen Trump und Kim am 12. Juni statt.


Im September 2018 fuhr Moon zu seinem dritten Gipfel mit Kim nach Pjöngjang:


Moon hielt eine Rede vor 100.000 Nordkoreanern im Stadion des 1. Mai in Pjöngjang. Er sagte, dass die Anführer beider Koreas vor 80 Millionen Koreanern und der gesamten Welt erklären, dass es keinen Krieg mehr auf der koreanischen Halbinsel geben wird und dass die Ära des Friedens begonnen hat. Seoul und Pjöngjang unterzeichneten außerdem ein Militärabkommen, das zum Stopp aller feindlichen Aktionen aufruft.


Doch blieb das zweite Gipfeltreffen Trumps mit Kim im Februar 2019 ergebnislos, und die bilateralen Beziehungen froren wieder ein. In seiner jüngsten Rede begrüßte Moon deshalb die Überprüfung der Nordkorea-Politik der Regierung von US-Präsident Joe Biden. Es handle sich um einen “flexiblen, schrittweisen und praktischen” Ansatz, der auf der Erklärung von Singapur aufbaue und das Ziel einer kompletten Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel enthalte:


Der Dialog zwischen Nordkorea und den USA könnte wieder von Grund auf starten – zuerst auf der Arbeitsebene und dann bis zur Stufe von Gipfeltreffen. In dem Prozess, die Probleme im Zusammenhang mit Nordkorea zu lösen und Washingtons Forderungen zu erfüllen, könnte also wieder eine Vermittlerrolle Moons nötig werden.

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