Nachrichten

Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Pjöngjangs Antwort auf Washingtons Gessprächsvorschläge

2021-05-20

ⓒ YONHAP News, KBS

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat seit ihrem Antritt die Hand nach Nordkorea ausgestreckt. Über verschiedene Kanäle versuchte sie Kontakt aufzunehmen, doch ging Nordkorea zunächst nicht darauf ein. Am 18. März hieß es in einer Erklärung der Ersten Vizeaußenministerin Choe Sun-hui, Nordkorea werde solange jeden Kontakt zu den USA blockieren, bis Washington seine “feindselige Politik” aufgebe. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon: 


Zu der Zeit arbeitete die Biden-Regierung an der Überprüfung ihrer Nordkorea-Politik. Pjöngjang ignorierte Washingtons Versuch, ins Gespräch zu kommen, um offenbar die USA zu bewegen, ihre Politik so zu formulieren, dass Nordkorea davon profitieren kann. Durch diese harte Linie übte Nordkorea Druck auf die USA aus. Aber Nordkorea wollte wahrscheinlich auch abwarten, bis die Überprüfung der Politik durch die USA abgeschlossen ist. Ich denke, Nordkorea beabsichtigt, den Verhahdlungsprozess steuern zu wollen.


Am 30. April bestätigte die US-Regierung, die Bestandsaufnahme ihrer Nordkorea-Politik sei nun abgeschlossen. Es würden praktische und angemessene Schritte gemacht, die die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zum Ziel hätten. US-Regierungsvertreter betonten, dass weder der “großer Handel”, wie ihn der frühere Präsident Donald Trump beabsichtigt habe, noch die “strategische Geduld” von Trumps Vorgänger Barack Obama angestrebt würden. Erwartet wird, dass die USA zunächst Arbeitsgespräche vorschlagen werden, um dann Schritt für Schritt weiterzukommen. Zuletzt hatte Nordkorea eine Reihe von Erklärungen mit Kritik an Washington veröffentlicht, ohne direkt auf den neuen Kurs der USA einzugehen:


In der Erklärung im Namen des Generaldirektors der Abteilung für US-Angelegenheiten im Außenministerium, Kwon Jong-gun, wurde Bidens Rede vor dem Kongress kritisiert. Nordkorea war offensichtlich verärgert durch Bidens Äußerungen, wonach die USA der Bedrohung durch das nordkoreanische Atomprogramm mit “Diplomatie” und “strikter Abschreckung” begegnen werden. In einer anderen Erklärung nahm ein Sprecher des Außenministeriums Anstoß an der Kritik des Sprechers des US-Außenministeriums, Ned Price, im Zusammenhang mit der Menschenrechtslage in Nordkorea. Ich denke, Nordkorea versucht, die USA im Voraus davon abzubringen, dieses sensible Thema bei künftigen Verhandlungen anzusprechen. Doch ging Nordkorea nicht direkt auf Washingtons neue Politik ein. Das zeigt, dass Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zum Dialog mit den USA entschlossen ist. 


Nordkorea bestätigte, dass es Washingtons Vorschlag, die neue Politik erklären zu wollen, erhalten habe. Unklar ist, wie der Vorschlag übermittelt wurde und ob Nordkorea darauf geantwortet hat: 


Es ist sicherlicht gut, dass Nordkorea das Angebot nicht direkt ausgeschlagen hat. Das bedeutet nicht, dass Nordkorea sofort den Dialog aufnimmt. Doch können wir Nordkoreas Absicht erkennen, die Politik der Biden-Regierung genau zu überprüfen. Ich denke, die Politik ist sehr systematisch und deckt eine Reihe von Themen ab. 


Nach einem Bericht des koreanischen Bildungs- und Forschungsinstituts für Patrioten und Veteranen benutzte die offizielle nordkoreanische Zeitung Rodong Sinmun seit dem ersten Nordkorea-USA-Gipfeltreffen 2018 nicht mehr den Ausdruck die “imperialistischen USA” - nicht einmal nach dem gescheiterten Gipfel von 2019: 


Nordkorea hat den Ausdruck nicht mehr seit dem ersten Gipfel mit den USA im Juni 2018 benutzt, als die Erwartungen für bessere Beziehungen sehr hoch waren. Rodong Sinmun hatte zwischen 1949 und 2000 den Ausdruck “imperialistische USA” durchschnittlich 377 Mal im Jahr in ihren Nachrichtentiteln gebraucht. Nordkorea ist vermutlich bereit, in den Prozess einzutreten, wo es durch den Dialog mit den USA wirtschaftliche Hilfe erhält und ein normaler Staat wird.


Seit der Einführung der Biden-Regierung konzentrierte sich Kim Jong-un vor allem auf innenpolitische Angelegenheiten:


Biden sucht einen anderen Ansatz als Trump. Das heißt, dass Gipfelgespräche zwischen den Anführern beider Staaten auf der letzten Stufe erfolgen könnten. Es ist daher jetzt noch nicht der Zeitpunkt für den nordkoreanischen Machthaber, etwas dazu zu sagen. Bei künftigen Arbeitsgesprächen könnten Funktionärinnen wie seine Schwester Kim Yo-jong und Vizeaußenministerin Choe Sun-hui die Rolle des “bösen Polizisten” spielen, und der Machthaber könnte dann auf der letzten Stufe ein Abkommen unterzeichnen. 


Am 15. Mai schrieb Rodong Sinmun, dass der internationale Status Nordkoreas nun gestiegen sei, und dass das Land großen Einfluss auf die regionale Diplomatie und die globale Politik habe. Ist es Zufall, dass Nordkorea über seinen angeblich größeren strategischen Status vor dem Gipfel Südkorea-USA schreibt? 


Mit einem Wort, Nordkorea sagt, dass es eine Atommacht ist. Es will seinen Bürgern sagen, dass selbst die USA Nordkorea nicht ignorieren können, weil es Verhandlungen mit der Weltmacht auf gleicher Höhe geführt hat. Nordkorea versucht auch zu sagen, dass sich seine Beziehungen zu den USA verbessern werden und dass es nicht um Hilfe betteln wird. Dadurch, dass Nordkorea betont, eine Nuklearmacht zu sein, will es seine Verhandlungsposition stärken.

 

Zwar hat Nordkorea bisher nicht auf die neue Politik der USA reagiert, doch könnte sich das nach dem Gipfeltreffen zwischen Südkorea und den USA ändern:


Ich denke, Südkoreas Präsident Moon Jae-in wird bei seinem Treffen mit Biden zu einem Gipfeltreffen der USA mit Nordkorea aufrufen. Biden betonte bereits, dass eine diplomatische Lösung nötig ist, und die USA haben den Ausdruck “Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel” benutzt, der von der südkoreanischen Regierung gebraucht wird. Ich denke daher, Moon und Biden werden sich darauf verständigen, dass Nordkorea zur Rückkehr zum Verhandlungstisch bewogen werden soll. Obwohl ein Gipfel Nordkorea-USA nicht schon bald stattfinden wird, könnte Pjöngjang nach dem Gipfel zwischen Südkorea und den USA eine Antwort geben.

Aktuelle Nachrichten