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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Das Treffen zwischen Moon und Biden

2021-05-27

ⓒ YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in und US-Präsident Joe Biden hielten am 21. Mai in Washington ihr erstes bilaterales Gipfeltreffen ab. Die Gespräche folgten kurz nachdem die US-Regierung ihre Bestandsaufnahme der Nordkorea-Politik abgeschlossen hat. Moon schrieb in den Sozialen Medien, dass er sein bestes Gipfeltreffen erlebt habe. Zum Thema sagt der politische Kommentator Choi Young-il:


Der jüngste Südkorea-USA-Gipfel war in vielerlei Hinsicht von Bedeutung. Er befasste sich mit den gewöhnlichen Themen wie die Entwicklung der bilateralen Beziehungen. Ganz oben stand Südkoreas Wunsch, an der von den USA angeführten Impfmittel-Technologie teilzuhaben, um mit der Pandemie besser umgehen zu können, während die USA Investitionen aus Südkorea anlocken wollten, um inmitten ihres Handelskonflikts mit China die eigene Halbleiter-Infrastruktur auszubauen. Seoul ist unruhig, weil es zwischen seinen beiden wichtigen Handelspartnern eine Balance suchen muss. Vor diesem Hintergrund umfasste der Gipfel höchst komplizierte Punkte. Südkorea schaffte es, seinen Standpunkt in den meisten Bereichen deutlich zu machen. Daher bewerteten zahlreiche Experten den Gipfel positiv. 


Eines der wichtigsten Themen war Nordkorea. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten Biden und Moon ihre Überzeugung, dass Diplomatie und Dialog auf der Grundlage der früheren Vereinbarungen zwischen beiden Koreas und der USA mit Nordkorea, wie etwa die Panmunjom-Erkärung von 2018 oder die gemeinsame Erklärung von Singapur, der beste Weg zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel sei:


Die südkoreanische Regierung war beunruhigt, dass sich die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA im Vergleich zu der Zeit der Regierung von Donald Trump nicht weiterentwickeln oder sogar verschlechtern könnten. Doch die gemeinsame Erklärung zeigt, dass die USA Südkoreas Position respektieren wollen, wenn es um Nordkorea geht, während die gemeinsame Sicherheitsallianz weiter besteht. Der jüngste Südkorea-USA-Gipfel ebnet den Weg für beide Länder, diplomatische Lösungen auf der Grundlage der bisherigen Errungenschaften zu verfolgen.


Im März hatte sich Nordkorea gegen jeden Versuch der US-Regierung gesperrt, Kontakt aufnehmen zu wollen. Pjöngjang warf den USA eine feindselige Politik vor und stieß sich an der Kritik des US-Außenministeriums in Verbindung mit der Menschenrechtslage in Nordkorea: 


Biden und Moon einigten sich darauf, zusammen daran zu arbeiten, die Menschenrechtssituation in Nordkorea zu verbessern. Auch erklärten sie, weiter humanitäre Hilfe für die Nordkoreaner leisten zu wollen. Während die gemeinsame Erklärung nicht direkt signalisiert, dass die USA ihre feindselige Politik gegenüber Nordkorea aufgeben, sagen sie aber auch nicht, dass sie Nordkorea gegenüber feindlich gesinnt sind. Es bleibt abzuwarten, wie Nordkorea darauf reagiert.


Biden verkündete zudem, dass der erfahrene Diplomat Sung Kim zum Sondergesandten für Nordkorea ernannt worden sei. Kim hatte bereist vor dem Gipfel der USA mit Nordkorea in Singapur im Juni 2018 zusammen mit der Ersten nordkoreanischen Vizeaußenministerin Choe Sun-hui einen Einigungsentwurf ausgearbeitet: 


Sung Kim kennt sich mit Nordkorea aus. Er spielte eine Schlüsselrolle, um den Singapur-Gipfel zustande zu bringen. Nordkorea wird seine Ernennung begrüßen. Die Biden-Regierung machte damit eine praktische Auswahl. Die Ernennung eines US-Sondergesandten für Nordkorea zeigt, dass die USA die diplomatische Kommunikation bevorzugen.


Im Militärbereich einigten sich Seoul und Washington darauf, die sogenannten Raketen-Richtlinien für Südkorea zu beenden, durch die die Raketenentwicklung des Landes beschränkt wurden:


Die Raketen-Richtlinien gehen auf das Jahr 1979 unter der Regierung von Park Chung-hee zurück. Sie beschränkten die Reichweite südkoreanischer Raketen auf maximal 180 Kilometer und die Nutzlast auf 500 Kilogramm. Die Einschränkungen haben Südkorea lange Zeit daran gehindert, unabhängig Raketen zu entwickeln. Die Richtilinien wurden viermal geändert und die Reichweite auf 800 Kilometer beschränkt, wodurch die gesamte koreanische Halbinsel in Reichweite ist. Die Begrenzungen für die Nutzlast wurden aufgehoben. Es ist von großer symbolischer und praktischer Bedeutung, dass Südkorea nun das Recht auf eigene Raketenentwicklung hat.


Nach dem Gipfel sagte US-Außenminister Antony Blinken, dass es nun an Nordkorea sei, zu handeln:


Zunächst gebrauchten die Staatschefs Südkoreas und der USA den Ausdruck “komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel”, dem auch Nordkorea zustimmte, um Pjöngjang mehr Spielraum für eine Dialog zu geben. Nun ist es wichtig, wie Nordkorea reagiert. Es könnte anfangs einige Provokationen unternehmen, aus Unzufriedenheit damit, dass die USA nicht sagen, dass sie ihre feindselige Politik aufgeben. Doch grundlegend deutet die aggressive Haltung oder harsche Rhetorik Pjöngjangs an, dass es auf einen Dialog hofft. Mit diesen Szenarios im Hinterkopf müssen wir abwarten, was die nächsten Schritte Nordkoreas sind.

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