Nordkoreas Oberste Volksversammlung wird im kommenden Monat tagen, um Projekte des Kabinetts im neuen Jahr und das Staatsbudget zu erörtern. 

Die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete am Mittwoch, dass der ständige Ausschuss der Obersten Volksversammlung am Dienstag beschlossen habe, die achte Sitzung der 14. Obersten Volksversammlung am 17. Januar 2023 in Pjöngjang einzuberufen. 

Bei dem geplanten Treffen würden Projekte des Kabinetts und Aufgaben für das kommende Jahr sowie der Staatshaushalt in diesem und nächstem Jahr erörtert, hieß es. Als weitere Themen wurden die Frage der Verabschiedung eines Gesetzes zum Schutz des Pjöngjanger Dialekts, die Arbeit der zentralen Staatsanwaltschaft und organisatorische Angelegenheiten genannt. 

Die Oberste Volksversammlung, Nordkoreas Parlament, hatte früher einmal im Jahr eine regelmäßige Plenarsitzung abgehalten. In den letzten Jahren gab es die Sitzung zweimal jährlich. 

Dieses Jahr trat die Oberste Volksversammlung im Februar und September zusammen. Bei der Sitzung im September verkündete Machthaber Kim Jong-un die gesetzliche Festschreibung der Atomwaffenpolitik und forderte den Vollzug des Fünf-Jahres-Plans zur Entwicklung der Staatswirtschaft.

[Photo : YONHAP News]