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Nordkorea

Kim Jong-uns Neujahrsansprache

2019-01-03

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

In seiner Neujahrsansprache am 1. Januar bekräftigte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un die Absicht zur atomaren Abrüstung. Auch könne er jederzeit US-Präsident Donald Trump zu einem zweiten Gipfel treffen, sagte Kim. Die Frage ist, wie beide Länder den derzeitigen Stillstand in ihren Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm überwinden können. Zum Thema sagt der Experte Chung Dae-jin vom Institut für Wiedervereinigung an der Ajou-Universität: 


Das ungewöhnliche Format der diesjährigen Rede zog größere Aufmerksamkeit auf sich als ihre Substanz. In der TV-Aufzeichnung sieht man Kim, wie er die Treppen zum Erdgeschoss des Gebäudes der Arbeiterpartei herabsteigt. Er wurde dabei von drei Funktionären, darunter seine Schwester Kim Yo-jong, Kim Chang-son und Jo Yong-won begleitet. Der Machthaber trug einen westlichen Anzug und eine Krawatte und nicht den gewöhnlichen Mao-Anzug. Er verkündete seine Botschaften in einem Zimmer mit antiker, eleganter Atmosphäre, das mit den Porträts seines Vaters und Großvaters geschmückt war. 


In den vorangegangenen Jahren stand Kim immer an einem Rednerpult, um seine Neujahrsrede zu halten. Doch in diesem Jahr saß er in einem großen Ledersessel, mit Papierblättern in seiner Hand. Er trug einen dunklen Anzug mit grau-blauer Krawatte, um von sich offensichtlich ein freundliches Bild als Machthaber eines normalen Staates abzugeben. Die 30-minütige Ansprache sollte einen selbstbewussten Machthaber zeigen: 


Zwei Drittel seiner Rede waren an das einheimische Publikum gerichtet. Der Schwerpunkt lag auf dem Aufbau einer selbstständigen Wirtschaft. Was die innerkoreanischen Beziehungen betraf, so rief Kim zur bedingungslosen Wiederaufnahme des Betriebs des Industrieparks von Kaesong sowie des Kumgang-Tourprogramms auf. An die USA gewandt sagte Kim, dass er bereit ist, sich jederzeit wieder mit dem US-Präsidenten zusammenzusetzen, und entschlossen ist, die Denuklearisierung voranzutreiben. Nordkorea und die USA brauchen einen Dialog, um sehr spezifische Probleme zu lösen. Der nordkoreanische Machthaber verzichtete auf jegliche drohende Rhetorik, wie etwa „der Atomknopf auf meinem Schreibtisch“, von dem er im vergangenen Jahre geredet hatte, und sandte diesmal  stattdessen eine Friedensbotschaft. 


Kim ging noch näher auf das Thema Denuklearisierung ein: 


Es ist das erste Mal, dass Kim Jong-un den Ausdruck „komplette Denuklearisierung“ gebrauchte. Er sagte auch, sein Land werde keine Atomwaffen einsetzen oder diese weiterverbreiten. Für die USA ist die nukleare Nicht-Verbreitung ein wichtiges Thema. Für die Strategen in Washington ist die vollständige Denuklearisierung Nordkoreas natürlich das Ziel. Doch sollten sie ein niedrigeres Niveau der Denuklearisierung akzeptieren, wäre die Nicht-Proliferation die maximale Form einer Konzession. Es wird vermutet, dass Kim mit dem Wort „Verbreitung“ indirekt eine Botschaft an die USA gesandt hat. 


Falls Nordkorea seine Versprechungen erfüllt, könnten Pjöngjang und Washington direkt zu den Verhandlungen über eine Beseitigung der nordkoreanischen Atomwaffen übergehen: 


Kim sagt, dass er den Weg der kompletten Denuklereaisierung gehen will, falls die USA korrespondierende Maßnahmen ergreifen. Ohne diese Gegenleistungen werde sein Land einen neuen Weg gehen. Das mag sich einschüchternd anhören, doch ist dies noch immer ein versöhnlicher Ausdruck, wenn man ihn mit der Äußerung über den „Atomknopf“ vom vergangenen Jahr vergleicht. Es könnte sein, dass Kim direkt einen Gipfel mit Trump anstrebt, ohne vorherige Arbeitsgespräche. Er wird die internationale Gemeinschaft aufrufen, die Sanktionen gegen sein Land zu lockern und den Weg zum Aufbau einer Wirtschaftsmacht freizumachen. 


Kim äußerte damit in seiner Rede eine Zwei-Wege-Strategie. Zum einen strebt er einen Dialog an, auf der anderen Seite sendet er versteckte Warnungen aus, um die USA zu einer Haltungsänderung zu bewegen. Der südkoreanischen Regierung trug er eine Aufgabe auf: 


Kim sagte, dass er bereit ist, den Kaesong-Industriekomplex wieder zu öffnen und das südkoreanische Tourprogramm für das Kumgang-Gebirge neu zu starten. Er drängt die Regierung in Seoul indirekt damit, die Sanktionen einzustellen, wenn es zur innerkoreanischen Wirtschaftszusammenarbeit kommt. Seoul sollte den USA gegenüber versichern, dass es Nordkorea ernst damit meint, bessere Beziehungen aufzubauen.  


Es bleibt abzuwarten, ob der nächste nordkoreanisch-amerikanische Gipfel, wie von Trump angekündigt, tatsächlich im Januar oder Februar stattfinden kann.

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