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Nordkorea

Nordkorea und die USA führen Arbeitsgespräche in Schweden

2019-01-24

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Nordkorea und die USA bereiten sich auf ihr zweites Gipfeltreffen vor. Nach einem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Vizevorsitzenden des Zentralkomitees der nordkoreanischen Arbeiterpartei, Kim Yong Chol, in Washington in der vergangenen Woche führten Unterhändler beider Länder in Schweden weiterführende Gespräche auf Arbeitsebene. Die Delegationen kehrten am Dienstag wieder in ihr jeweiliges Heimatland zurück. Zum Thema sagt der Experte 

Yang Moo-jin von der Universität für Nordkorea-Studien: 


Meiner Meinung nach war das Treffen in Stockholm eine Gelegenheit zur Kommunikation. Beide Seiten übermittelten ihre Standpunkte. Einige Beobachter gingen davon aus, dass es an drei Tagen intensive Verhandlungen gab. Doch schien es mir mehr eine Chance für die Gesandten beider Seiten, sich über die Wichtigkeit des zweiten USA-Nordkorea-Gipfels im Klaren zu werden und wie der Konflikt durch Kommunikation beigelegt werden kann. Es zeigte sich, wie wichtig Arbeitsgespräche sind. 


Das Weiße Haus in Washington hatte in der vergangenen Woche angekündigt, dass das zweite Gipfeltreffen zwischen Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un gegen Ende Februar stattfinden werde. Das Arbeitstreffen in Schweden, an dem der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, und die nordkoreanische Vizeaußenministerin Choe Son-hui teilnahmen, zog daher besondere Aufmerksamkeit auf sich. Es war das zweite Treffen zwischen beiden seit dem vergangenen August. Die Gespräche begannen am 19. Januar: 


Es scheint, als ob die USA darauf aus waren, den Prozess der Denuklearisierung zu beschleunigen. Mit anderen Worten, sie betonten wahrscheinlich, wie wichtig eine Offenlegung des Atomprogramms, Inspektionen, Überprüfungen und der Abbau von Interkontinentalraketen ist, was direkt mit der Sicherheit der Amerikaner zusammenhängt. Pjöngjang drängte Washington vermutlich, mehr für die Schaffung neuer bilateraler Beziehungen zu tun, gemäß der Vereinbarungen der gemeinsamen Erklärung vom 12. Juni. Nordkorea könnte auch zu einer baldigen Erklärung zum Kriegsende und einem Friedensabkommen aufgerufen haben. Die USA betonen weiterhin, dass Nordkorea Schritte zur Denuklearisierung unternehmen muss, bevor die Sanktionen aufgehoben werden können. Beide Seiten könnten also eine teilweise Beseitigung von Sanktionen besprochen haben. 


Der Zweck der Arbeitsgespräche in Schweden war es, Schritte zur Umsetzung der Gipfelerklärung vom Juni 2018 in Singapur zu koordinieren. Allerdings wurden zunächst keine Details bekannt. An den Gesprächen beteiligte sich auch der südkoreanische Sonderbeauftragte für Frieden und Sicherheitsfragen auf der koreanischen Halbinsel, Lee Do-hoon:


Bisher fanden die Denuklearisierungsgespräche getrennt statt, also entweder zwischen beiden Koreas oder zwischen Nordkorea und den USA. Doch die Teilnahme Lee Do-hoons scheint die Bildung eines neuen, trilateralen Gremiums zu signalisieren. Die Tatsache, dass Südkorea mehr als nur Vermittler sein kann, machte das jüngste Arbeitstreffen nach meiner Meinung noch bedeutungsvoller.


Es ist ungewöhnlich, dass Südkorea bei den Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea mit am Tisch sitzt. Abgesehen von den sogenannten Sechs-Parteien-Gesprächen war es früher eher eine Forderung Nordkoreas, Südkorea von den Nuklearverhandlungen auszuschließen. Die USA haben ihrerseits ihre Besorgnis geäußert, dass sich die Beziehungen zwischen beiden koreanischen Staaten zu rasch verbessern könnten. Doch gab es in Schweden anscheinend auch bilaterale Gespräche zwischen Südkorea und den USA sowie zwischen beiden Koreas. Am 22. Januar äußerte sich US-Außenminister Mike Pompeo optimistisch. Es seien bei den Gesprächen “ein bisschen mehr Fortschritte” erzielt worden:


Die Tatsache, dass der höchste Diplomat der USA von Fortschritt und konstruktiven Gesprächen sprach, zeigt, dass beide Seiten weitergekommen sind. Es scheint, dass die USA eine Botschaft an Süd- und Nordkorea senden, wonach die privaten innerkoreanischen Wirtschaftsprojekte, wie der Kaesong-Industriepark und das Reiseprogramm für das Kumgang-Gebirge, wiederbelebt werden könnten, sobald die Denuklearisierung eine bestimmte Stufe erreicht hat.  


Die Bemerkungen Pompeos zu den privaten Investitionen in Nordkorea deuteten an, dass beide Seiten eine Vereinbarung über praktische Schritte zur atomaren Abrüstung und eine Lockerung der Sanktionen gegen Pjöngjang getroffen haben könnten. Doch über Details ist bisher nichts bekannt geworden. Zu den schwierigen Punkten gehören unter anderem der Abbau der nordkoreanischen Langstreckenraketen und der Abriss der Urananreicherungsanlage in Yongbyon: 


Ich denke, es gibt noch einige Hürden. Diese betreffen Meinungsverschiedenheiten bei der Denuklearisierung und den Sicherheitsgarantien, der Offenlegung, den Inspektionen und der Verifikation sowie beim Zeitpunkt für die Erklärung zum Kriegsende. Ich denke, beide Seiten werden jetzt offizielle Verhandlungen führen, vielleicht noch ein oder zwei hochrangige Treffen sowie drei oder vier Arbeitstreffen in Panmunjom oder am nächsten Gipfelort. 


Pompeo machte deutlich, dass bis zum zweiten Gipfel mit Nordkorea noch “sehr viel Arbeit” zu tun sei. Doch beide Seiten scheinen auf dem richtigen Weg zu einer Vereinbarung zu sein.

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