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Nordkorea

Japans Premierminister will Beziehungen zu Nordkorea normalisieren

2019-01-31

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Der japanische Premierminister Shinzo Abe erklärte am Montag in seiner jährlichen politischen Rede vor dem Parlament, er wolle die diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea normalisieren. Mehr zum Thema sagt der Direktor der Forschungsabteilung des Asan-Instituts für Politische Studien, Shin Beom-chul:


Abes Rede zeigt die Position seines Landes, die Beziehungen zu Nordkorea verbessern zu wollen, so dass es von den Denuklearisierungsgesprächen zwischen Nordkorea und den USA nicht isoliert ist. Zugleich will es das Problem der vor Jahrzehnten nach Nordkorea verschleppten japanischen Staatsbürger lösen. Im vergangenen Jahr hatte Abe nach den nordkoreanischen Nuklear- und Raketentests 2017 noch betont, wie wichtig es ist, gegen die Provokationen Nordkoreas vorzugehen. Doch angesichts der Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA war es die Kernbotschaft in Abes diesjähriger Rede, dass Japan aktiv in den Dialogprozess eingebunden sein und eine Lösung der Verschleppten-Frage erreichen will. 


Abe sagte, dass Tokio und Pjöngjang die Wand des Misstrauens durchbrechen sollten. Abes Rede zeigte auch seine Besorgnis, angesichts der Atomgespräche zwischen Nordkorea und den USA an die Seite gedrängt zu werden: 


Nordkorea und die USA haben Denuklearisierungsgespräche geführt, und Südkorea hat zwischen beiden Seiten vermittelt. Zugleich gibt es eine vage Abmachung, dass China in künftigen Gesprächen über eine Friedensregelung für die koreanische Halbinsel teilnehmen soll. Japan will eine Rolle in diesem Prozess übernehmen. Doch muss Japan nicht allzu sehr besorgt sein, dass es bei Fragen zu Nordkorea ausgeschlossen wird. In den Atomgesprächen werden die beteiligten Länder auch über wirtschaftliche Gegenleistungen für Nordkorea reden. Nordkorea könnte von Japan wirtschaftliche Hilfe von mindestens zehn Milliarden Dollar in Form einer Entschädigung für seine Kolonialherrschaft fordern. Tokio könnte diese Angelegenheit an die Verschleppten-Frage knüpfen. 


Abes Bemerkungen deuten also auf seine Absicht hin, die Präsenz Tokios in der Regionaldiplomatie zu stärken. In seiner Rede ging er jedoch nicht auf die bilateralen Beziehungen zu Südkorea ein: 


Gegenwärtig wird Japans Innenpolitik wohl stärker vom Verhältnis zu Südkorea als von den Beziehungen zu Nordkorea beeinflusst. Japan ist unzufrieden mit den Urteilen des Obersten Gerichts in Südkorea gegen japanische Firmen, die während des Zweiten Weltkriegs Koreaner zur Arbeit gezwungen hatten, als Korea unter der Kolonialherrschaft Japans stand. Viele Japaner denken, dass die Entschädigungsfrage durch den Normalisierungsvertrag von 1965 erledigt ist. Sie denken, dass die Urteile in Südkorea den Vertrag verletzen, und die Regierung Abes nutzt die Missbilligung als Mittel, öffentliche Unterstützung zu erhalten. Die Lage verschlechterte sich durch den Streit zwischen Seoul und Tokio um den Tiefflug eines japanischen Patrouillen-Flugzeugs über einem südkoreanischen Schiff. Ich denke, Japan nutzt die angespannten Beziehungen zu Südkorea für seine politischen Interessen. 


In seinen politischen Reden bis 2017 bezog sich Abe auf Südkorea als “den wichtigsten Nachbarn, mit dem strategische Interessen geteilt werden“. Doch schon im vergangenen Jahr ließ er solche Äußerungen weg. Das galt als Zeichen der Unzufriedenheit Tokios mit dem Versprechen der Regierung von Moon Jae-in, das umstrittene Abkommen mit Japan über die koreanischen Opfer der japanischen Sexsklaverei während des Zweiten Weltkriegs zurücknehmen zu wollen. Doch abgesehen davon scheint es auch nicht einfach zu sein für Japan, die Beziehungen mit Nordkorea zu normalisieren:


In den 1990er Jahren gab es Zeiten, als Japan der wichtigste Handelspartner Nordkoreas war.  Doch wegen Japans Teilnahme an den internationalen Sanktionen gegen Nordkorea verschlechterten sich die Beziehungen zusehends. Auch forderte Japan strikte Bedingungen für die atomare Abrüstung Nordkoreas in der Annahme, dass dessen Atomwaffen und Raketen eine direkte Bedrohung Japans darstellen. Für Nordkorea ist derzeit der Dialog mit den USA am wichtigsten. Dann wird es sich auf die Beziehungen mit Südkorea und China konzentrieren. Wenn es Fortschritte mit diesen Ländern gibt, wird Nordkorea auch Fragen bezüglich Japans stärker berücksichtigen. 


Die Zukunft der japanisch-nordkoreanischen Beziehungen wird nach Meinung von Shin von den Atomgesprächen abhängen:


Nordkorea muss ein Dilemma bei der Denuklerisierung bewältigen. Mit den Atomwaffen fühlt sich das Regime von Kim Jong-un sicher. Doch die Beziehungen zum Ausland verschlechtern sich. Um das zu ändern, muss es also seine Atomwaffen aufgeben. Falls es Fortschritte in den Atomgesprächen gibt, könnte Pjöngjang seine Wirtschaftslage und seine Beziehungen zu den USA und Japan verbessern. 


Japan bleibt vorerst die Rolle des Abwartenden. Gespannt wird auch Tokio auf den zweiten Gipfel zwischen den USA und Nordkorea blicken, der Ende Februar stattfinden soll.

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