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Nordkorea

Trumps Staatsbesuch in Japan

2019-05-30

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

US-Präsident Donald Trump war der erste ausländische Staatsgast in Japan seit Beginn der neuen Reiwa-Ära. Trumps Besuch in Tokio sollte seine guten Beziehungen zu Japans Ministerpräsident Shinzo Abe unterstreichen. Mit Blick auf die jüngsten nordkoreanischen Raketentests im April zeigten sich jedoch auch Differenzen zwischen den beiden. Wie steht Tokio zu den Gesprächen zwischen den USA und Nordkorea über das nordkoreanische Atomprogramm? Zum Thema sagt der Vizevorsitzende des privaten Sejong-Instituts, Lee Myon-woo:


Trotz der leicht unterschiedlichen Meinungen zwischen Japan und den USA über die jüngsten Raketentests durch Nordkorea, deutete der japanische Kabinettssekretär Yoshihide Suga an, dass Trump und Abe gleicher Ansicht sind, was den Umgang mit Nordkorea angeht. Trump sagte, dass er nach Japan gekommen ist, um dem neuen Kaiser zu gratulieren und den Beginn der neuen Ära zu würdigen. Was das betrifft, kann Trumps Besuch in Japan als erfolgreich angesehen werden, weil er seine engen Beziehungen zu Abe demonstrierte. 


Der neue Kaiser Naruhito bestieg in diesem Monat den Thron. Während seines viertägigen Besuchs in Japan, der am 25. Mai begann, spielte Trump unter anderem mit Abe Golf und aß mit ihm. Beide bekräftigen, dass die Allianz beider Länder robust sei. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Abe, dass beide Länder bei ihrer Nordkorea-Politik auf gleicher Linie seien. Doch während Abe sagte, dass die jüngsten Raketentests durch Nordkorea ein Verstoß gegen UN-Resolutionen sei, widersprach ihm Trump: 


Es war erwartet worden, dass Trump und Abe über den Atomstreit mit Nordkorea reden werden, da Pjöngjangs Entwicklung von Atomwaffen und Raketen ein ernstes Sicherheitsrisiko darstellt. Trump wiederholte, dass sich der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un der Situation bewusst ist, und dass es noch Spielraum für Gespräche gibt. Doch Abe äußerte sich skeptisch, was den Abbau des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms betrifft. Während Tokio und Washington einer Meinung sind, wie sie generell mit Nordkorea umgehen, so gibt es doch einige Meinungsverschiedenheiten. Diesmal äußerten sie verschiedene Meinungen zu Pjöngjangs Raketentests. 


Trump widersprach nicht nur Abe, sondern auch seinem eigenen Sicherheitsberater John Bolton, der ebenfalls von einem Verstoß gegen UN-Resolutionen durch Nordkorea ausgeht: 


Politische Gründe können Trumps Haltung erklären. Selbst einige Beamte in der US-Regierung sehen Trumps Annäherungskurs zu Nordkorea kritisch, obwohl sie zustimmen, dass der Atomstreit gelöst werden muss. Trump verfolgte anfangs eine harte Linie, doch jetzt sucht er eine Lösung durch Dialog. Angesichts der US-Präsidentenwahl im nächsten Jahr könnte er es schwierig finden, von seiner derzeitigen Position abzuweichen.  


Es scheint, als ob Trump mehrere Zwecke verfolgt. Er will Kim Jong- un überzeugen, dass ihr Verhandlungskurs, bei dem sich die Staatsführer direkt besprechen, der richtige ist. Mit anderen Worten, Trump versucht zu verhindern, dass sich die Lage wieder verschlechtert und dass Nordkorea zu neuen Provokationen greift. Japan zeigte unterdessen eine geänderte Haltung beim Gipfel mit den USA: 


Kim Jong-un rief Südkorea zuletzt dazu auf, nicht als Vermittler im Friedensprozess aufzutreten. Nordkorea glaubt prinzipiell, dass es mit den USA direkt verhandeln sollte, um das Problem der Sanktionen zu lösen. Doch kann es nicht Japan übergehen, wenn es um eine Aufhebung der Sanktionen geht. Nordkorea könnte wirtschaftliche Anreize erhalten, wenn es die Beziehungen zu Japan normalisiert. Japan könnte daher eine wichtige Rolle beim Umgang mit diplomatischen Angelegenheiten in der Region spielen. Trotz seiner Skepsis, was die atomare Abrüstung angeht, hat Abe auch seine Bereitschaft gezeigt, Kim Jong-un zu treffen. Darin zeigt sich die Änderung der Haltung Japans. 


Sollten sich die Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea normalisieren, könnte Pjöngjang vermutlich Wirtschaftshilfe in Milliardenhöhe von Tokio erhalten:


Der Schlüssel ist jetzt, ob Nordkorea seine Entschlossenheit zur Denuklearisierung zeigt. Die USA und Japan glauben, dass die strengen internationalen Sanktionen Nordkorea an den Verhandlungstisch gebracht haben. Nordkorea denkt dagegen, dass seine Nuklearprogramme den Dialog mit den USA ermöglicht haben. Im Moment sieht es danach aus, dass es schwierig ist, die Differenzen zu überwinden. Ich denke, die betroffenen Länder werden sich noch einige Zeit in einem Nervenkrieg wiederfinden. Es könnte daher noch dauern, bis Nordkorea und Japan ihre Beziehungen verbessern. 

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