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Nordkorea

Außen- und Verteidigungsminister der USA führen Gespräche in Südkorea

#Brennpunkt l 2021-03-25

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Südkorea und die USA haben am 18. März in Seoul ein “Zwei-plus-Zwei”-Treffen ihrer Außen- und Verteidigungsminister abgehalten. Beide Seiten verkündeten zum Abschluss des Treffens eine gemeinsame Erklärung. Es nahmen an den Gesprächen Südkoreas Außenminister Chung Eui-yong und sein US-Amtskollege Antony Blinken sowie die Verteidigungsminister Suh Wook und Llyod Austin teil. Dazu sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Das sogenannte Zwei-plus-Zwei-Treffen war das erste seiner Art in fünf Jahren. Für die südkoreanische Regierung von Moon Jae-in bot das Treffen einigen Aufschluss über die Außenpolitik der US-Regierung. Für beide Seiten war es eine Gelegenheit, ihre Nordkorea-Politik aufeinander abzustimmen. Die gemeinsame Erklärung sagt, dass der Streit um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm eine Priorität für die südkoreanisch-amerikanische Allianz ist, und sie bestärkte die Entschlossenheit, diese Probleme zu lösen. Doch enthielt sie nicht das Wort “Denuklearisierung”. Dagegen ist die Phrase “komplette Denuklearisierung Nordkoreas” in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Zwei-plus-Zwei-Treffen Japans und der USA enthalten. Einige Experten vermuten, dass es Differenzen in der Wahrnehmung zwischen Südkorea und den USA geben könnte.


Vor den Gesprächen der beiden US-Minister in Seoul warnte die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un, Kim Yo-jong, die neue US-Regierung, als ersten Schritt Ärger machen zu wollen. Auch kritisierte sie Südkorea. Sie bezog sich dabei auf die gemeinsamen Militärübungen der Streitkräfte der USA und Südkoreas. Nordkoreas Erste Vizeaußenministerin Choe Son-hui erklärte kurz vor dem Start des Zwei-plus-Zwei-Treffens, Pjöngjang werde keinen Dialog mit den USA führen, solgange diese ihre “feindselige Politik” nicht aufgäben: 


Nordkorea verhielt sich während des Präsidentschaftswahlkampfs in den USA und während der ersten Tage der Biden-Regierung ruhig. Doch scheint Nordkorea entschieden zu haben, dass es Zeit für eine Reaktion ist. Während die Mitteilung Kims den Zweck hatte, Südkorea davor zu warnen, sich nicht von USA beeinflussen zu lassen, dient Choes Erklärung dazu, Druck auf die USA auszuüben, bevor ein Dialog stattfinden kann. Es scheint, als ob Nordkorea die Verhandlungen mit der Biden-Regierung von einer vorteilhafteren Position als während der Zeit des früheren US-Präsidenten Trump beginnen will. Grundsätzlich will Nordkorea von den USA als Atommacht anerkannt werden, und dass diese die Sanktionen gegen das Land aufheben.


Doch die Atmosphäre in den USA ist jetzt eine andere. Die USA haben offen die Menschenrechtssituation in Nordkorea angesprochen. Darauf reagiert Pjöngjang in der Regel sehr empfindlich. Auch weisen die USA darauf hin, wie wichtig es ist, die UN-Sanktionen gegen Nordkorea umzusetzen. 


Unterdessen verkündete Nordkoreas Außenministerium am 19. März, die diplomatischen Beziehungen zu Malaysia abzubrechen. Es reagierte damit auf die Entscheidung Kuala Lumpurs, einen nordkoreanischen Geschäftsmann an die USA auszuliefern: 


Dem nordkoreanischen Geschäftsmann Mun Chol-myong, der etwa zehn Jahr in Malaysia lebte, wurde vorgeworfen, verbotene Luxusartikel wie etwa Alkohol und Uhren von Singapur nach Nordkorea zu liefern und Geld über Briefkastenunternehmen zu waschen. Nach der Ausstellung eines Haftbefehls für Mun im Mai 2019 durch einen Richter in Washington, stellte das FBI einen Auslieferungsantrag an die malaysische Regierung. Nordkorea behauptet, dass die ganze Angelegenheit erfunden wurde und dass es nie über den Mann gegen internationale Sanktionen verstoßen hat. Nordkorea drohte den USA, sie würden einen Preis dafür zahlen. 


Das US-Justizministerium geht davon aus, dass Mun mit Nordkoreas Büro für allgemeine Aufklärung verbunden ist, das den UN-Sanktionen unterworfen ist: 


Die Aufmerksamkeit richtet sich darauf, wie sich dieser Fall auf die Beziehungen Nordkoreas mit den USA auswirken wird. Die Biden-Regierung wird wahrscheinlich auf spezielle Fälle eingehen, die in Verbindung mit Nordkorea stehen. Ich denke, die USA verfolgen eine Strategie, um Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un einen Schlag zu versetzen und das Land zu Denuklearisierungsschritten zu zwingen. Die Art des Drucks wird sicherlich eine heftige Reaktion Nordkoreas auslösen. 


Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden ist dabei, die bisherige Nordkorea-Politik der USA zu überprüfen. Die Politik könnte Ende dieses Monats oder im April veröffentlicht werden. Unterdessen tauschten Kim Jong-un und der chinesische Präsident Xi Jinping mündliche Botschaften aus, in denen sie die Wichtigkeit der Verbundenheit und Kooperation zwischen ihren Ländern betonten. Der Austausch erfolgte kurz nach den zweitägigen Gesprächen zwischen hochrangigen Vertretern der USA und Chinas in der vergangenen Woche in Alaska. US-Außenminister Blinken hatte zuvor in Seoul von “beispiellosen Herausforderungen” durch China und Nordkorea gesprochen: 


Die Botschaften enthalten nichts Spezielles. Ich denke, der Zeitpunkt ist wichtiger. Die USA wollen durch die Zusammenarbeit mit Alliierten wie Südkorea und Japan Druck auf China ausüben. China versucht seinerseits aktiv, mit Verbündeten eine Anti-US-Koalition zu bilden. Es wird erwartet, dass Nordkorea die gleiche Methode benutzt. Das heißt, es will die Kooperation mit China fördern, um seine Verhandlungsposition gegenüber den USA zu stärken. Der Austausch von Botschaften zeigt, dass Nordkoreas Interessen mit denen Chinas übereinstimmen. Ich denke, Nordkorea hat den möglichen Politikansatz der Biden-Regierung studiert. Während die USA spezifische Sanktionen gegen Nordkorea verfolgen, könnte Pjöngjang auf Washingtons Aktionen in einer speziellen und sorgfältig vorbereiteten Weise antworten.

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