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Nordkorea

Das Treffen der nationalen Sicherheitsberater der USA, Südkoreas und Japans

#Brennpunkt l 2021-04-08

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

In der vergangenen Woche hat es eine Reihe von diplomatischen Aktivitäten gegeben, in deren Zentrum die Situation auf der koreanischen Halbinsel stand. Die Nationalen Sicherheitsberater Südkoreas, der USA und Japans trafen sich in den USA, während der südkoreanische Außenminister mit seinem chinesischen Amtskollegen in China zusammenkam. Die Treffen erfolgten zu einem Zeitpunkt, da Nordkorea wieder ballistische Raketen getestet hat. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Es ist bedeutungsvoll, dass Südkorea seine Dialogkanäle zu den USA und China inmitten der Spannung zwischen den beiden Supermächten in Betrieb genommen hat. Beide Länder wollen etwas von Südkorea. Seoul muss sich die Positionen der beiden Länder anhören und seinen eigenen Standpunkt erläutern. Die Biden-Regierung befindet sich in der letzten Phase der Überprüfung ihrer Nordkorea-Politik. Vor diesem Hintergrund führten die höchsten Sicherheitsberater Südkoreas, der USA und Japans letzte Beratungen über Washingtons neue Strategie gegenüber Nordkorea. Das Außenminister-Treffen zwischen Südkorea und China zeigte, dass beide Länder ihre Ansichten zu verschiedenen Themen koordinieren müssen. Ich denke, Südkorea wollte auch einen Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Südkorea arrangieren, um damit den Dialog zwischen Nordkorea und den USA zu ermöglichen. 


Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, sowie seine Kollegen aus Südkorea und Japan, Suh Hoon und Shigeru Kitamura, trafen sich am 2. April in der US-Marineakademie in Annapolis in Maryland. Die drei Länder äußerten ihre Besorgnis wegen der nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramme und bekräftigten ihre Absicht, zusammen auf eine Denuklearisierung durch das kommunistische Regime in Pjöngjang hinzuarbeiten: 


Die drei Beamten trafen sich, um über Washingtons Überprüfung seiner Nordkorea-Politik zu beraten und über weitere Themen wie etwa die Sicherheitslage in der indo-pazifischen Region zu reden. Sie äußerten sich über Nordkoreas Denuklearisierung und betonten die Notwendigkeit, beim Umgang mit Nordkoreas Nuklear- und Raketen-Bedrohungen zusammenarbeiten zu wollen. Doch denke ich, dass Südkorea und die USA unterschiedliche Ansätze dabei haben. Südkorea hält daran fest, dass zunächst ein formales Ende des Korea-Kriegs erklärt und der Atomstreit mit Nordkorea danach Schritt für Schritt gelöst werden sollte inklusive einer Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea. Die neue Nordkorea-Politik der Biden-Regierung wird zeigen, wie stark Südkoreas Position berücksichtigt wird. 


Während Südkorea die rasche Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Nordkorea und den USA verlangt, unterstreicht Washington, dass es nötig sei, die UN-Sanktionen gegen Nordkorea strikt umzusetzen. Das deutet auf die unterschiedlichen Ansätze hin. Auch stellt sich die Frage, wie sich die trilateralen Gespräche auf die Bemühungen um einen Dialog zwischen Washington und Pjöngjang auswirken. Die Atomgespräche zwischen beiden Seiten kommen seit ihrem gescheiterten Gipfeltreffen im Februar 2019 in Hanoi nicht mehr voran:

 

Die USA versuchten zuletzt, mit Nordkorea Kontakt aufzunehmen. Doch beide Länder wollen die Oberhand gewinnen, bevor sie ihre Verhandlungen wiederaufnehmen. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un will von einem Vorschlag aus starten, der bei seinem zweiten Gipfel mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump in Hanoi auf dem Tisch lag. Die Biden-Regierung will die bisherige Nordkorea-Politik von Grund auf überprüfen. Selbst wenn der Dialog zustande kommt, werden die USA zunächst Verhandlungen auf Arbeitsebene führen, bevor es zu Gipfelgesprächen kommt. Das unterscheidet sich deutlich von dem, was Nordkorea will. 


Nur einige Stunden nach dem Dreier-Treffen in den USA führte am 3. April der südkoreanische Außenminister Chung Eui-yong Gespräche mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi in Xiamen: 


Beide Seiten waren sich einig, dass es nötig ist, den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel fortzusetzen. Chung rief die chinesische Regierung auf, dabei eine aktive Rolle zu spielen, und Wang äußerte sich positiv dazu. Die Moon Jae-in-Regierung in Südkorea will den Friedensprozess schrittweise aktivieren. Es scheint, als ob China den Ausdruck “politische Lösung” im Sinne eines Ansatzes gebraucht, der Nordkorea vorschwebt. 


Die USA und China wiederum hatten ihrerseits im vergangenen Monat in Alaska bilaterale Diskussionen in aufgeheizter Atmosphäre geführt. Es wird davon ausgegangen, dass beide Länder ihre jeweiligen Positionen Südkorea übermittelt haben: 


Die USA wollen China einkreisen, indem sie die Partnerschaften mit Ländern in der indo-pazifischen Region stärken. China will diese Aktion unterbinden. Da die Taiwan-Straße eine Quelle der Spannungen zwischen beiden Ländern ist, fand das jüngste Außenministertreffen zwischen Südkorea und China in der südöstlichen chinesischen Stadt Xiamen statt, die in der Nähe Taiwans liegt. Ich denke, China hat deshalb den Ort gewählt. China wollte den USA offensichtlich sagen, es nicht zu provozieren oder Druck auszuüben. Durch das Treffen der nationalen Sicherheitsberater Südkoreas, der USA und Japans demonstrierte wiederum die starke Dreier-Allianz gegen China. 


Nach Ansicht von Experten zeigten die jüngsten Treffen vor allem die Notwendigkeit, den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel voranzutreiben: 


Die Spannungen zwischen den USA und China haben Südkorea in eine schwierige Position gebracht, da beide Mächte versuchen, Seoul auf ihre Seite zu ziehen. Der Konflikt mit Nordkorea ist eine der Aufgaben, die Südkorea in diesem Prozess angehen muss. Südkorea muss dabei eine ausgewogene Diplomatie verfolgen. 

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