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Nordkorea

Das Kim Jong-un-Regime im zehnten Herrschaftsjahr

#Brennpunkt l 2021-04-15

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ KBS

Zum neunten Jahrestag der Machtübergabe an Kim Jong-un in Nordkorea hat die offizielle Zeitung Rodong Sinmun die Bürger des Landes zur Loyalität gegenüber dem Machthaber aufgerufen. Dieser habe die Arbeiterpartei gestärkt und den Prozess der Eigenständigkeit, oder Juche-Revolution, vollendet. Zum Thema sagt der Forscher Cho Han-bum vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung:  


Kim Jong-un war ein unvorbereiter Machthaber. Er trat 2009 als Nachfolger auf. Als sein Vater Ende Dezember 2011 plötzlich starb, war er Mitte 20. Nur drei Jahre vorher wurde er zum nächsten Machthaber auserkoren. Das ist der Grund, warum viele anfangs skeptisch auf seine Führung schauten. Doch der junge Machthaber hat sich fast zehn Jahren an der Spitze gehalten, trotz einiger Vorfälle wie die brutale Hinrichtung seines Onkels Jang Song-thaek und des tödlichen Attentats auf seinen Halbbruder Kim Jong-nam. Während Kim Jong-un seine Machtbasis festigen konnte, befindet sich Nordkorea jetzt in der schlimmsten Wirtschaftskrise. 


Beim achten Kongress der Arbeiterpartei im Januar dieses Jahres wurde das Parteisekretariat wiederhergestellt und Kim Jong-un zum Generalsekretär der Partei ernannt. Diesen Posten hatten schon sein Großvater und Vater inne: 


Nordkorea bezeichnete den früheren Machthaber Kim Jong-il seit seinem Tod als “ewigen Generalsekretär” der Partei. Kim Jong-un hatte Titel wie “Erster Sekretär” und “Erser Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission” benutzt, bevor er beim Parteikongress 2016 zum Parteivorsitzenden gewählt wurde. Er trug damals einen Anzug im westlichen Stil, wahrscheinlich, um sein neues Image zu fördern. Im Januar dieses Jahres wurde sein Titel erneut geändert, diesmal zu Generalsekretär. Er trug dabei eine Mao-Jacke, die die traditionellere Uniform für nordkoreanische Machthaber ist. Der Wechsel des Titels deutet darauf hin, dass der Machthaber das Parteisystem gestärkt hat.

 

Im vergangenen Dezember veröffentlichte der Verlag Pyongyang Publishing House eine Biografie Kim Jong-uns mit dem Titel: “Der Große Mann und das Zeitalter des mächtigen Landes”. Das Buch beschreibt im Detail die Nuklearkapazitäten des Landes und erwähnt etwa auch den Test einer Wasserstoffbombe 2016 sowie die Tests zweier Interkontinentalraketen im Jahr 2017: 


Nordkoreas Atomwaffenprogramm bereitet seit mehr als 30 Jahren weltweit Sorgen. Nordkorea unternahm bisher sechs Atomtests, den ersten 2006 und den zweiten 2009 während der Herrschaft von Kim Jong-il. Die anderen vier Tests erfolgten unter dem Kim Jong-un-Regime. In seinem doppelten Ansatz der nuklearen und wirtschaftlichen Entwicklung kommt die Nuklearentwicklung tatsächlich zuerst, gefolgt vom wirtschaftlichen Wachstum. Das heißt, Nordkorea konzentriert sämtliche Ressourcen auf die Atomwaffenentwicklung, und erst dann führt es Verhandlungen, wobei das Atomprogramm als Hebel dient. 


2018 betonte Nordkorea, die neue Strategie sei nun auf den wirtschaftlichen Aufbau gerichtet. Beim Parteikongress im Januar dieses Jahres räumte Kim Jong-un jedoch ein, die Ziele des wirtschaftlichen Entwicklungsplans seien verfehlt worden. Bei einem Treffen mit sogenannten Parteizellen rief Kim die Teilnehmer zuletzt dazu auf, sich auf einen neuen “mühsamen Marsch” vorzubereiten:


Von 1994, als der frühere Machthaber Kim Il-sung starb, bis 1997 starben hunderttausende Nordkoreaner vor Hunger. Diese schmerzvolle Zeit wird in Nordkorea auch “mühsamer Marsch” genannt. Doch Kim Jong-un sagt, dass er entschlossen ist, einen soger härteren “mühsamen Marsch” zu gehen. Das zeigt, dass sich die Wirtschaft wegen der Covid-19-Pandemie, der internationalen Sanktionen und der Flutschäden im vergangenen Jahr im bisher schlechtesten Zustand befindet. 


Während Kim Jong-il für eine “Militär-Zuerst”-Politik stand, spricht sein Sohn jetzt von einer “Menschen-Zuerst”-Politik:


Kim Jong-un hat seit den Anfangszeiten seiner Macht seine Liebe zu den Menschen betont. Seine Machtbasis war im Vergleich zu seinen Vorgängern sehr schwach, als er die Macht übernahm. Durch die Förderung seines Image als ein Anführer, der sich um die Bevölkerung kümmert, versucht er, ihre Loyalität zu gewinnen und seine Machtbasis zu stärken.


Kim Jong-uns Gipfeltreffen mit den Präsidenten der USA und Südkoreas haben indes weltweit Aufmerksamkeit auf sich gelenkt. Doch die Ergebnisse waren nicht zufriedenstellend:


Kim hielt 2018 drei innerkoreanische Gipfeltreffen ab. Auch hatte er zwei Gipfel mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump – der erste in Singapur im Juni 2018 und der zweite in Hanoi im Februar 2019. Kim und Trump trafen sich im Juni 2019 auch kurz im innerkoreanischen Waffenstillstandsdorf Panmunjom. Es gab außerdem fünf Nordkorea-China-Spitzentreffen und einen Gipfel zwischen Nordkorea und Russland. Der vorher verschlossene nordkoreanische Machthaber lenkte durch seine Gipfeldiplomatie internationale Aufmerksamkeit auf sich, doch war sie eher eine Show ohne irgendwelche Substanz. Auch wenn er sein internationales Profil förderte, gilt er nicht als respektierter Staatsführer, teils aufgrund der schlimmen Menschenrechtssituation in seinem Land.


Kim Jong-un betont die Eigenständigkeit, um den neuen wirtschaftlichen Fünf-Jahres-Entwicklungsplan umzusetzen. Doch die Aussichten dafür sind nicht gut: 


Es ist unwahrscheinlich, dass die Biden-Regierung irgendwelche Konzessionen bei Atomverhandlungen mit Nordkorea machen wird. Im Gegenteil, sie sprach die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea an. Die nordkoreanische Wirtschaft sinkt immer tiefer in die Misere. In dieser Situation ist es eine Schande, dass Kim keine neuen Visionen hat. Er strebt vielmehr danach, die interne Einheit zu stärken und die Gesellschaft stärker zu kontrollieren.

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