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Welt

Japanische Regierung will gegen Hass-Kommentare im Internet vorgehen

#Asien Kompakt l 2021-09-22

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ Getty Images Bank

Die japanische Regierung will Hass-Kommentare im Internet strenger bestrafen. Gegebenenfalls sollen auch Haftstrafen verhängt werden können. 


Ein Beratungsgremium des Justizministeriums diskutierte neulich bei einer Sitzung darüber, die Strafen für Beleidigung auf eine Haftstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe bis zu 300.000 Yen zu erhöhen. Aktuell kann für diese Straftat ein Gewahrsam von bis zu 30 Tagen oder eine Geldstrafe bis zu 10.000 Yen verhängt werden. Sollte nach Erörterungen durch das Beratungsgremium eine entsprechende Gesetzesänderung im japanischen Parlament verabschiedet werden, würde auch die Verjährungsfrist für Beleidigungsdelikte von gegenwärtig einem Jahr auf drei Jahre verlängert.


Justizministerin Yoko Kamikawa sagte, Beschimpfungen und Diffamierungen im Internet seien ein nicht wieder gut zu machender Verstoß gegen die Menschenrechte, da sie weitere Hass-Kommentare von anderen Nutzern nach sich ziehen. Da die Kritik am Online-Hass immer lauter werde, müsse man ihn als Verbrechen einstufen, um ernsthaft dagegen vorgehen zu können. 


Das Problem des Online-Mobbings wurde in Japan durch den Selbstmord der Wrestlerin und Schauspielerin Hana Kimura im Mai letzten Jahres in der breiten Öffentlichkeit diskutiert. Die junge Frau erhielt nach ihrem Auftritt in einer Reality-Fernsehsendung eine Flut von Hass-Kommentaren, was sie schließlich in den Selbstmord trieb. Nach dem Ereignis gab es viele Stimmen, die eine Verschärfung der Strafen für Online-Hass und Cybermobbing forderten. 

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