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Welt

Thailands Polizei und Militär bereiten sich im Vorfeld der Premierminister-Wahl auf Massenproteste vor

#Asien Kompakt l 2023-06-27

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP NewsDie Streitkräfte und die Polizei Thailands bereiten sich im Vorfeld der Premierminister-Wahl im nächsten Monat auf mögliche Massenproteste vor. Denn es kann zu Unruhen und Gewalt kommen, falls Pita Limjaroenrat, Vorsitzender der Move Forward Party, die auf der Grundlage der Unterstützung der jungen Bürger die Parlamentswahl im vergangenen Monat gewann, nicht zum Premierminister gewählt wird. Laut der thailändischen Nachrichtenwebsite „Nation“ befürchten die Streitkräfte und die Polizei, dass Anhänger der Partei MFP und ihrer Koalition gewalttätige Proteste veranstalten können, wenn die von MFP geführte Koalition die Premierminister-Wahl verlieren würde.

Die Polizei will am Tag der Abstimmung ihre Sicherheitsmaßnahmen um das Parlament verstärken. Auch das Militär wird in Bereitschaft sein, um auf Anfrage der Polizei Verstärkung schicken zu können. Die Polizei will von Organisatoren von Kundgebungen mit mehr als fünf Teilnehmern verlangen, dass sie eine Genehmigung einholen, bevor sie sich am Parlament versammeln. Gegen Protestierende, die gegen die Vorschriften verstoßen, will sie gesetzlich vorgehen. Die Partei MFP, die bei der Parlamentswahl im vergangenen Monat bahnbrechende Reformversprechen wie die Reform der Monarchie, Abschaffung der Wehrpflicht und Genehmigung der gleichgeschlechtlichen Ehe machte, gewann 151 von insgesamt 500 Parlamentssitzen, damit die meisten Sitze.

Die von der MFP geführte Koalition bestehend aus acht Parteien hat sich 312 Mandate im Repräsentantenhaus gesichert. Jedoch nehmen auch 250 Senatoren, die von der Militärregierung ernannt wurden, ebenfalls an der Abstimmung teil, so dass die Möglichkeit besteht, dass Pita nicht zum Premierminister gewählt wird. Anhänger des Oppositionslagers, die Versammlungen veranstalten und den Senat zur Unterstützung für Pita aufrufen, wollen auch am Tag der Abstimmung zusammenkommen und auf den Senat Druck ausüben.

Das thailändische Repräsentantenhaus wird am 3. Juli eröffnet und am darauffolgenden Tag die erste Sitzung abhalten. Wenn an dem Tag der Präsident des Repräsentantenhauses gewählt wird, müssen das Repräsentantenhaus und der Senat innerhalb von 10 Tagen bei einer gemeinsamen Sitzung den Premierminister wählen. Der 13. Juli gilt als der wahrscheinlichste Tag für die Abstimmung.

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