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Welt

Außenminister der ASEAN-Länder diskutieren über Gewalt in Myanmar und Spannungen im Südchinesischen Meer

#Asien Kompakt l 2023-07-11

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News
Die Außenminister der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN kommen von heute bis zum 14. Juli in der indonesischen Hauptstadt Jakarta zum 56. Treffen zusammen. Daran nehmen Außenminister der neun ASEAN-Länder außer Myanmar und deren Partner wie Außenminister der führenden Länder im asiatisch-pazifischen Raum wie Südkorea, den USA, China, Japan, Russland, Indien und Neuseeland teil. Der südkoreanische Außenminister Park Jin will durch die Teilnahme an verschiedenen Treffen die Indo-Pazifik-Strategie der südkoreanischen Regierung erläutern und mit den ASEAN-Ländern über die Kooperation und regionale sowie internationale politische Themen diskutieren. 

Bei den diesmaligen Treffen werden die Außenminister vor allem über die Myanmar-Frage Meinungen austauschen. Die Militärjunta, die im Februar des vorvergangenen Jahres durch einen Staatsstreich an die Macht kam, setzt ihre blutigen Unterdrückungsaktionen gegen die Regime-Gegner fort. Die ASEAN-Länder hatten sich bei einem Sondergipfel im April 2021 für die Lösung der Krise in Myanmar auf fünf Punkte wie den sofortigen Stopp der Gewaltanwendung geeinigt. Das Militärregime Myanmars hält sich aber nicht an die fünf Einigungen. Damit fordert ASEAN Myanmar zur Einhaltung dieser Einigungen auf und schließt Myanmar von den Treffen auf höchster Ebene aus. 

Die ASEAN-Mitglieder sind jedoch uneinig darüber, wie sie in der Myanmar-Frage weiter vorgehen sollten. Einige fordern, die Strafmaßnahmen zur Isolierung der Militärführer Myanmars zu lockern. Retno Marsudi, Außenminister Indonesiens, das in diesem Jahr den ASEAN-Vorsitz führt, ist der Meinung, dass die Gruppe sich weiterhin auf die Durchsetzung des Fünf-Punkte-Plans konzentrieren und Myanmar stärker unter Druck setzen soll. Die Nachrichtenagentur Associated Press berichtete, im Entwurf eines gemeinsamen Kommuniqués, das die Außenminister nach ihrem Treffen herausgeben werden, sei der geplante Abschnitt zu Myanmar leer geblieben, was die Schwierigkeit widerspiegele, in dieser Frage eine Einigung zu erzielen. 

AP teilte mit, dass die ASEAN-Länder stattdessen in Bezug auf die Konflikte im Südchinesischen Meer entschlossene Aussagen machen werden. China beansprucht das Meeresgebiet weitgehend für sich, und auch die ASEAN-Mitglieder wie die Philippinen, Malaysia, Indonesien und Vietnam machen Ansprüche geltend. Beide Seiten wollten einen Verhaltenscodex im Südchinesischen Meer festlegen, es gibt aber seit 20 Jahren keinen Fortschritt. Daher ist damit zu rechnen, dass die Außenminister der ASEAN-Länder den chinesischen Außenminister Qin Gang, der am Treffen der ASEAN-Partnerländer teilnehmen wird, zur Lösung der Frage des Südchinesischen Meeres auffordern werden.

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