Zum Menü Zum Inhalt
Go Top

Welt

Militärjunta in Myanmar verlängert erneut Ausnahmezustand

#Asien Kompakt l 2023-08-01

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ Getty Images Bank
Das Militärregime Myanmars hat den Ausnahmezustand, der mit dem Staatsstreich im Jahr 2021 verhängt worden war, erneut verlängert. Laut Auslandsmedien und der auf Englisch und Birmanisch erscheinenden Zeitung „The Irrawaddy“ teilte die Militärjunta in Myanmar über ihren Sender Myawaddy TV mit, dass auf der Sitzung des nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrats NDSC die Verlängerung des Ausnahmezustandes zum 1. August beschlossen wurde. 

Nach der myanmarischen Verfassung dauert der Ausnahmezustand grundsätzlich ein Jahr und kann danach zweimal jeweils um sechs Monate verlängert werden. Nach dem Ende des Ausnahmezustandes müssen innerhalb von sechs Monaten Wahlen stattfinden. Das Militärregime hatte ursprünglich für August dieses Jahres Wahlen zugesagt. Im vergangenen Februar, zwei Jahre nach dem Putsch, hatte es den Ausnahmezustand um sechs Monate verlängert, mit der Begründung, dass das Land noch immer nicht zur Normalität zurückgekehrt sei, so dass noch keine Wahlen durchgeführt werden können.  

Damals deutete Junta-Chef Min Aung Hlaing darauf hin, dass er sich mit den Wahlen nicht beeilen würde, weil mehr als ein Drittel der Townships, der Verwaltungsabteilungen Myanmars, nicht vollständig unter Kontrolle seien. Mit der diesmaligen Verlängerung wird der Ausnahmezustand zweimal mehr verlängert, als in der Verfassung vorgeschrieben. 

Mit der Verlängerung des Ausnahmezustandes ist die Möglichkeit, dass innerhalb dieses Jahres Wahlen stattfinden, verschwunden, und die Militärherrschaft scheint sich in die Länge zu ziehen. Nach Angaben der örtlichen Organisation für die Unterstützung politischer Gefangener AAPP wurden seit dem Coup von der Junta rund 3.850 Menschen getötet. 

Die Redaktion empfiehlt

Close

Diese Webseite verwendet Cookies und andere Techniken, um die Servicequalität zu verbessern. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite gilt als Zustimmung zur Anwendung dieser Techniken und zu den Richtlinien von KBS. Mehr >