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Welt

Taiwans Präsidentin entschuldigt sich bei Opfern der autoritären Ära

#Asien Kompakt l 2023-09-12

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ Getty Images Bank
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat sich bei den Menschen, die in der sogenannten autoritären Zeit durch rechtswidrige Taten des Staates Schäden erlitten, im Namen der Regierung entschuldigt. Taiwanesische Medien wie "China Times" und "Liberty Times" berichteten am 10. September, dass Tsai Ing-wen am Vortag bei einer Veranstaltung für die Verleihung von Rehabilitationsurkunden die Entschuldigung ausgesprochen hat. Sie unterstrich auch, dass die Veranstaltung die erste ihrer Art in Taiwan sei. 

Sie sagte außerdem, Taiwan sei ein liberal demokratisches Land, so dass es sich unbedingt der autoritären Herrschaft der Vergangenheit stellen, die Verantwortung für die vom Staat verübten Gräueltaten von damals übernehmen und den historischen Sachverhalt deutlich machen muss. In Taiwan wurde 2017 ein Gesetz zur Förderung der Übergangsjustiz vom Parlament verabschiedet. Damit wurde im Mai 2018 die Transitional Justice Commission, kurz TJC, gestartet und war vier Jahre lang aktiv. Danach sind sechs Behörden wie das Justizministerium weiter für die Aufarbeitung der Vergangenheit zuständig. 

Tsai Ing-wen teilte mit, das Innenministerium habe im vergangenen Januar einen Fonds für die Wiederherstellung der Rechte gegründet und für 1.549 Entschädigungsanträge 2,2 Milliarden Taiwan-Dollar als Entschädigung gezahlt. Bei der Veranstaltung an dem Tag wurde 1.439 Personen, deren Antrag auf Rehabilitation angenommen wurde, eine entsprechende Urkunde überreicht. Die Gräueltaten, die in der autoritären Ära verübt wurden, gehen nicht nur die einzelnen Opfer etwas an, sondern alle. 

Sie unterstrich weiter, die Suche nach historischer Wahrheit, die Heilung der historischen Wunden und die Bewältigung der Vergangenheit könnten einen Rückschritt für die Demokratie in Taiwan verhindern. Von 1949 bis 1987 herrschte in Taiwan Kriegsrecht, und damals wurden von der Regierung unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Kommunismus regimekritische Persönlichkeiten unterdrückt und verfolgt.

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