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Welt

Japans Premier Kishida reagiert mit Postenrochade auf Schwarzgeldskandal

#Asien Kompakt l 2023-12-12

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News
Die japanische Zeitung "Asahi" hat am 10. Dezember berichtet, dass Premierminister Fumio Kishida fünf Politiker von hohen Ämtern im Kabinett und der Partei entfernen wird. Dazu gehört auch Hirokazu Matsuno, Leiter des Kabinettssekretariats. Diese Personen, die der vom verstorbenen ehemaligen Premierminister Shinzo Abe angeführten regierenden Faktion der Liberaldemokratischen Partei (LDP) angehören, stehen im Mittelpunkt eines Skandals um den Missbrauch politischer Gelder. 

Kishida will damit Schaden von sich selbst und der Partei abwenden. Denn zuletzt hatte sich der Verdacht erhärtet, dass die Abe-Faktion routinemäßig Wahlkampffinanzierungen verschleiert hat. Die Staatsanwaltschaft Tokio ermittelt aktuell zu dem Vorwurf, dass Einnahmen aus Spendenpartys nicht gemeldet wurden. Die genannten fünf Mitglieder der Abe-Faktion sollen Spenden in Höhe von einer bis zehn Millionen Yen nicht gemeldet haben. Im Falle der Nichtdeklaration von politischen Geldern droht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und eine Geldstrafe von bis zu einer Million Yen. 

Das diesmalige Vorgehen Kishidas unterscheidet sich von einem gewöhnlichen Personalwechsel. Vielmehr will er die Abe-Faktion, die größte in der Liberaldemokratischen Partei, mit einem Schlag aus dem Zentrum der Regierung verdrängen. Denn die fünf Politiker bilden den Kern dieser Untergruppe, zu der 99 von insgesamt 380 Abgeordneten der LDP gehören, und sie haben seit dem Tod Abes diese Gruppierung angeführt. Die Entscheidung Kishidas könnte sich aber als zweischneidiges Schwert erweisen. Er könnte einerseits die niedrige Unterstützung für sein Kabinett von nur leicht über 20 Prozent überwinden. 

Andererseits könnte er die Saat für einen Konflikt innerhalb der Partei streuen, wenn sich die Mitglieder der Faktion gegen die Entlassung ihrer Führungsriege aus wichtigen Ämtern wehren. In der Tat soll der Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura, einer der fünf zur Disposition stehenden Politiker, am 10. Dezember gesagt haben, dass er bei Ermittlungen der Staatsanwaltschaft vollständig kooperieren werde. Einen Rücktritt schloss er aber aus und verwies darauf, dass er seiner Verantwortung auf dem Posten gerecht werden möchte.

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