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Welt

Trotz niedriger Zustimmungsrate für Kishida kein Nachfolger in Sicht

#Asien Kompakt l 2023-12-19

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News
Die japanische Zeitung „Mainichi Shimbun“ hat am 16. und 17. Dezember eine landesweite Meinungsumfrage bei 1.080 Wählern über 18 Jahre durchgeführt. Danach ist die Zustimmungsrate für das Kabinett von Premierminister Fumio Kishida gegenüber dem Vormonat um 5 Prozentpunkte auf 16 Prozent, damit auf den niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt im Oktober 2021, gefallen. Die Rate der Missbilligung ist von 79 Prozent seit dem Beginn der betreffenden Untersuchung der Zeitung im Juli 1947 am höchsten. 

Mit dem Rückgang der Zustimmungsrate für das Kabinett auf unter 20 Prozent muss sich Premierminister Kishida faktisch mit Gedanken an einen Rücktritt befassen. Der größte Grund für den drastischen Fall der Zustimmungsrate liegt im Parteispendenskandal. Die Zeitung „Nihon Keizai Shimbun“ berichtete, dass 67 Prozent der Befragten antworteten, dass Kishida für den Spendenskandal verantwortlich sei. 

Von diesem Skandal betroffen ist vor allem die Abe-Faktion, die größte Faktion in der Liberaldemokratischen Partei, und ein Heer von Staatsanwälten von Tokio ermittelt gegenwärtig zu der Affäre, die Kishida massiv unter Druck setzt. Das Vertrauen in die Liberaldemokratische Partei ist erschüttert. Auf die Frage, ob die Führungskräfte der Partei und die Abe-Faktion den Bürgern eine ausreichende Erklärung für den Skandal bieten, antworteten 91 Prozent der Befragten, dass dies unzureichend sei. 

Obwohl es gar nicht überraschend wäre, wenn der Premierminister sofort zurücktritt, gebe es aber keine Anzeichen dafür. Es gibt zwar drei Politiker, die als Nachfolger Kishidas gehandelt werden. Sie verfügen aber innerhalb der Partei über keine ausreichende Machtbasis, um Kishida aus dem Amt drängen zu können. Gleichzeitig gibt es keine Anzeichen dafür, dass die Kishida-Regierung wieder beliebter wird. In politischen Kreisen in Japan wird spekuliert, dass Kishida vor der Verabschiedung des Haushalts im kommenden März oder vor dem Parteitag der Liberaldemokratischen Partei im September Platz machen wird für einen Nachfolger.

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