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Welt

Wahlsieg von Lai Ching-te in Taiwan beeinflusst internationale Politik

#Asien Kompakt l 2024-01-16

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News
Lai Ching-te, Kandidat der china-kritischen Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), hat am 13. Januar die Präsidentschaftswahl in Taiwan gewonnen. Bei einer Wahlbeteiligung von rund 72 Prozent hat sich die taiwanesische Bevölkerung damit für die Unabhängigkeit Taiwans ausgesprochen und gegen eine deutlich china-freundliche Politik. Die Fortschrittspartei konnte damit als erste Partei Taiwans drei Mal in Folge eine Präsidentschaftswahl gewinnen. Jedoch verlor sie im Parlament die absolute Mehrheit. 

Der neue Präsident Taiwans steht nun vor der Aufgabe, mit drohenden neuen Spannungen mit China und einer gestärkten Opposition im Parlament zurechtzukommen. Für die Bewältigung verschiedener Aufgaben ist er dabei auf das andere Lager angewiesen. Laut China zeige das Wahlergebnis in Taiwan, dass die Fortschrittspartei nicht die Mehrheit der Bevölkerung repräsentiere, und dass die Wiedervereinigung nicht verhindert werden könne. 

Der chinesische Außenminister Wang Yi sagte bei einem Pressegespräch bei seinem Ägypten-Besuch am 14. Januar in Bezug auf das Wahlergebnis in Taiwan, dass China keinen Grund für einen Kurswechsel in den Beziehungen zu Taiwan sehe und weiter das Ein-China-Prinzip verfolgen und die Wiedervereinigung anstreben wird. Wang Yi sagte, Taiwan sei ein Teil Chinas und nie ein unabhängiger Staat gewesen und werde auch nie einer sein. Taiwans Unabhängigkeit käme keinesfalls in Frage, und China werde schließlich eine vollständige Wiedervereinigung verwirklichen. 

Die USA gratulierten zum Wahlsieg von Lai Ching-te. Washington fühle sich dem Frieden und der Stabilität in der Taiwanstraße verpflichtet. Gleichzeitig unterstrich Washington, dass die ´inoffiziellen´ Beziehungen zwischen den USA und Taiwan sich noch vertiefen werden. ´Inoffiziell´ deswegen, weil die USA weiter an der Ein-China-Politik festhalten. US-Präsident Joe Biden bestätigte auf eine Frage zur Haltung der US-Regierung zu Taiwan erneut, dass die USA eine Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstützen.

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