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Politik

Seoul begründet vor UN Abschaffung des Gleichstellungsministeriums

Write: 2024-05-16 12:31:37Update: 2024-05-16 15:51:38

Seoul begründet vor UN Abschaffung des Gleichstellungsministeriums

Photo : YONHAP News

Die südkoreanische Regierung hat vor den Vereinten Nationen die geplante Abschaffung des Ministeriums für Geschlechtergleichstellung und Familie begründet. 

Südkorea wolle damit die Gleichstellungsarbeit oder die entsprechende Funktion nicht schwächen, sondern eine noch effektivere Ausführung ermöglichen, antwortete eine Regierungsdelegation auf eine Frage der UN am Dienstag (Ortszeit) in Genf, wie das Gleichstellungsministerium am Donnerstag mitteilte. 

Die Delegation habe an der Überprüfung des neunten Staatenberichts der Republik Korea zum UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau (CEDAW) teilgenommen, hieß es. 

Sie erläuterte, die Gleichstellungspolitik könne eine größere Wirkung erzielen, wenn sie mit sämtlichen sozialpolitischen Maßnahmen verknüpft werde. Dazu zählten Geburt und Kindererziehung, Gesundheit, Einkommenssicherheit, Senioren und Menschen mit Behinderungen. Dem Parlament sei ein Änderungsentwurf zum Gesetz über die Regierungsorganisation eingereicht worden. Dieser sehe die Zusammenlegung des Gleichstellungsministeriums mit dem Ministerium für Gesundheit und Wohlfahrt vor. 

Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau stellte auch Fragen zur Verabschiedung eines umfassenden Antidiskriminierungsgesetzes und der Änderung strafrechtlicher Bestimmungen zu Vergewaltigungen. Hintergrund ist ein Urteil des Verfassungsgerichts. Auch wurden die Änderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Bestrafung von Schwangerschaftsabbrüchen und Maßnahmen gegen digitale Sexverbrechen thematisiert. 

Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau prüft regelmäßig die Berichte einzelner Länder, um den Stand der Menschenrechte und Rechte der Frauen zu bewerten und Verbesserungen anzumahnen sowie Verbesserungsmöglichkeiten zu ermitteln.

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