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Innerkoreanisches

Kabinett billigt Aussetzung des innerkoreanischen Militärabkommens

Write: 2024-06-04 14:21:50Update: 2024-06-04 15:04:25

Kabinett billigt Aussetzung des innerkoreanischen Militärabkommens

Photo : YONHAP News

Südkorea hat auf einer Kabinettssitzung am Dienstag einen Antrag auf die Aussetzung des 2018 unterzeichneten innerkoreanischen Militärabkommens angenommen.

Damit reagierte Südkorea auf Nordkoreas wiederholte Provokationen, darunter das Verschicken von Müll-Ballons in der vergangenen Woche. 

Nach Auffassung der Regierung ist das mittlerweile nur noch auf dem Papier gültige Militärabkommen vom 19. September inmitten der Provokationen Nordkoreas für die Verteidigungsbereitschaft problematisch. 

Präsident Yoon Suk Yeol will die Entscheidung offenbar noch heute billigen, um Lücken in der Verteidigungsbereitschaft zu vermeiden. Nach der Benachrichtigung Nordkoreas über die Entscheidung ist das Abkommen mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. 

Damit würden auch Militärübungen in der Nähe der Militärischen Demarkationslinie wieder möglich. Die Propagandabeschallung gen Nordkorea kann ebenfalls wieder aufgenommen werden. 

Das Militärabkommen ist eine Zusatzvereinbarung zur 2018 angenommenen Gemeinsamen Erklärung von Pjöngjang. In dessen Mittelpunkt steht ein Verbot feindlicher Handlungen.

Nordkorea hatte schon mehrfach gegen das Militärabkommen verstoßen. Im vergangenen November hatte das Land die Vereinbarung für nichtig erklärt.

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