Ein US-Berufungsgericht hat geurteilt, dass die von der US-Regierung verhängten Sanktionen gegen eine von nordkoreanischen Hackern genutzte Kryptowährungssoftware aufgehoben werden müssen.

Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg entschied das in New Orleans ansässige Berufungsgericht für den fünften Bezirk am Dienstag (Ortszeit), dass das US-Finanzministerium mit der Sanktionierung des Kryptowährungs-Mixers Tornado Cash seine Befugnis überschritten habe. Die Sanktionen hatten mit dem Waschen von über 455 Millionen Dollar durch eine nordkoreanische Hackergruppe mittels des Mixers im Zusammenhang gestanden. 

Mit der Entscheidung des Berufungsgerichts wurde das Urteil eines Bundesgerichts in Texas in erster Instanz aufgehoben. 

Das US-Finanzministerium hatte im August 2022 bekannt gegeben, dass Tornado Cash dazu genutzt worden sei, Kryptogelder im Wert von mehr als sieben Milliarden Dollar zu waschen. Dazu zählten über 455 Millionen Dollar, die die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus gestohlen habe. 

Mit der Sanktionierung durch das US-Finanzministerium wurden die Vermögenswerte von Tornado Cash in den USA eingefroren und den US-Amerikanern Transaktionen damit untersagt. 

Eine Gruppe von Mixer-Nutzern hatte daraufhin eine Klage eingereicht, weil nicht „Tornado Cash“ sondern schurkische Personen und Institutionen, die die Software missbrauchen, Sanktionen unterliegen sollten.