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Politik

Opposition will am Samstag über Amtsenthebungsantrag gegen Yoon abstimmen lassen

Write: 2024-12-05 12:29:55Update: 2024-12-05 15:39:32

Opposition will am Samstag über Amtsenthebungsantrag gegen Yoon abstimmen lassen

Photo : YONHAP News

Die Demokratische Partei (DP) will am Samstag eine Abstimmung über den Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol in der Nationalversammlung zustande bringen. 

Parteisprecher Cho Seung-rae gab am Donnerstag die Entscheidung bekannt, die Abstimmung gegen 19 Uhr am Samstag zustande zu bringen. Darüber müsse aber noch mit dem Büro des Parlamentspräsidenten beraten werden. 

Die Terminwahl wurde mit der Notwendigkeit begründet, dass die Bürger genug Zeit haben müssten, um den Amtsenthebungsantrag beurteilen zu können. Auch den Abgeordneten der regierenden Partei Macht des Volks (PPP) müsse Bedenkzeit gegeben werden, hieß es.

Cho rief PPP-Chef Han Dong-hoon dazu auf, für eine Amtsenthebung von Präsident Yoon einzutreten, so wie er zusammen mit 18 PPP-Abgeordneten bei der Abstimmung für die Aufhebung des Kriegsrechts anwesend gewesen war. 

Die DP will außerdem am Donnerstagnachmittag Präsident Yoon, Ex-Verteidigungsminister Kim Yong-hyun, den Kriegsrechtskommandeur Park An-soo und fünf weitere Beteiligte wegen des Vorwurfs der Rebellion anzeigen.

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