Präsident Yoon Suk Yeol hat einen Rücktritt abgelehnt.

Stattdessen wolle er bis zum Ende kämpfen, erklärte er in einer am Donnerstag im Fernsehen übertragenen Ansprache und rechtfertigte dabei die Ausrufung des Kriegsrechts in der letzten Woche. 

Er werde sich selbstsicher einem Amtsenthebungsverfahren oder Ermittlungen gegen ihn stellen. Er habe bereits gesagt, dass er sich der rechtlichen und politischen Verantwortung im Zusammenhang mit der Ausrufung des Kriegsrechts nicht entziehen werde, hieß es. 

Hätte er nur an das Festhalten am Amt gedacht, hätte er nicht gegen die Kräfte kämpfen müssen, die die verfassungsmäßige Ordnung des Landes störten. Dann hätte er umso weniger einen Grund gehabt, das Kriegsrecht auszurufen, argumentierte Yoon.

Er betonte, dass eine auf der Verfassung basierende Entscheidung und ein Regierungsakt des Präsidenten keine Rebellion darstellen könnten. Die Ausübung des Rechts, das Kriegsrecht auszurufen, sei ein Regierungsakt, der nicht der gerichtlichen Überprüfung unterliege. 

Yoon warf der Opposition vor, wegen einer drohenden gerichtlichen Verurteilung ihres Chefs eilig ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einleiten zu wollen. Sie wolle auf diese Weise einem Urteil entkommen und eine vorgezogene Präsidentschaftswahl zustande bringen. 

Weiter warf Yoon der Opposition vor, ihre Kriminalität zu vertuschen und die Kontrolle über Staatsangelegenheiten erlangen zu wollen, selbst wenn sie dafür das staatliche System zum Zusammenbruch bringen würde. Dies sei ein Akt der Störung der verfassungsmäßigen Ordnung des Landes.