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Nationales

Verfassungsgericht: Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon mit sechs Richtern möglich

Write: 2024-12-25 13:53:14Update: 2024-12-25 14:07:23

Verfassungsgericht: Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon mit sechs Richtern möglich

Photo : YONHAP News

Das Verfassungsgericht hat am Dienstag die Position bekräftigt, dass das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol mit den aktuell sechs Richtern durchgeführt werden kann. 

Damit wies das Verfassungsgericht die Anfechtung der Gerichtsverhandlung mit nur sechs Richtern durch Yoons Lager zurück. 

Derzeit sind drei der insgesamt neun Richterposten am Verfassungsgericht unbesetzt. 

Das Gericht werde den ersten Vorbereitungstermin planmäßig am Freitag abhalten, bei dem die Streitpunkte und Beweise geordnet werden sollen. 

Wie festgestellt wurde, hat Yoons Lager weder die Unterlagen, die bereits dem Verfassungsgericht hätten eingereicht werden sollen, noch die Vollmachturkunden seiner Verteidiger eingereicht.  

Ob Yoon im Falle der fehlenden Unterlagen oder der Abwesenheit seiner Vertreter beim Vorbereitungstermin mit Nachteilen rechnen muss, darüber müssten die Richter entscheiden, erklärte das Verfassungsgericht.

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