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Nationales

Richter am Verfassungsgericht kommen zu Beratung zusammen

Write: 2024-12-26 14:22:07Update: 2024-12-26 14:48:34

Richter am Verfassungsgericht kommen zu Beratung zusammen

Photo : YONHAP News

Das Verfassungsgericht hat am Donnerstag eine Sitzung seiner Richter abgehalten.

Nach Angaben aus Justizkreisen berieten die Richter offenbar vor der für Freitag geplanten, ersten vorbereitenden Anhörung im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol über den Stand der Vorbereitung des Gerichtsverfahrens und dessen Ausrichtung. 

Yoon hatte sich weiterhin geweigert, die Unterlagen im Zusammenhang mit dem Prozess in Empfang zu nehmen. Daraufhin hatte das Verfassungsgericht beschlossen, davon auszugehen, dass die Dokumente per Post zugestellt worden seien. 

Bei vorbereitenden Anhörungen werden die Streitpunkte dargelegt und Pläne für den Verlauf der Gerichtsverhandlung erstellt. Ein Angeklagter in einem Amtsenthebungsverfahren ist nicht dazu verpflichtet, bei solchen Anhörungen zu erscheinen. Daher wird mit dem Fernbleiben Yoons gerechnet. 

Stattdessen müssen seine Vertreter zum Amtsenthebungsantrag Stellung nehmen und Pläne vorstellen, wie man Yoons Argumente beweisen will.

Einige Beobachter gehen jedoch davon aus, dass keiner aus Yoons Lager am Freitag vor Gericht erscheinen könnte. Denn Yoon hat seine Antworten zum Verfahren noch nicht eingereicht, zudem verzögere sich laut Berichten die Ernennung von Vertretern.

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