Das Multilateral Sanctions Monitoring Team (MSMT), ein neuer Mechanismus zur Überwachung der Nordkorea-Sanktionen, hat das erste Treffen seines Lenkungsausschusses abgehalten.
MSMT wurde auf Vorschlag Südkoreas im vergangenen Oktober gegründet. Anlass war der Ablauf des Mandats einer Expertengruppe des Nordkorea-Sanktionsausschusses des UN-Sicherheitsrats. Eine Verlängerung des Mandats war am russischen Veto gescheitert.
Am MSMT sind elf Länder beteiligt. Neben Südkorea sind dies Australien, Kanada, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, die Niederlande, Neuseeland, Großbritannien und die USA.
Das erste Treffen des Lenkungsausschusses fand am Mittwoch (Ortszeit) in Washington statt. Das Gremium soll auf der Grundlage eigener Untersuchungen Berichte über Nordkoreas Sanktionsverstöße und Umgehungsversuche verfassen. Auch erfolgreiche Beispiele der Durchsetzung von Nordkorea-Sanktionen sollen in den Berichten vorgestellt werden. Auf diese Weise soll eine gewissenhafte Umsetzung der Sanktionsresolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea unterstützt werden.
Der erste Bericht könnte schon in diesem Frühjahr vorgelegt werden.
Die Teilnehmerländer riefen dazu auf, sich für Frieden und Sicherheit in der Welt den internationalen Bemühungen anzuschließen. Die Bemühungen seien gegen die von Nordkorea ausgehende ständige Bedrohung sowie Helfer gerichtet, die dem Land Verstöße gegen Sanktionsresolutionen des Weltsicherheitsrats ermöglichten, hieß es.