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Nationales

Urteil im Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon voraussichtlich Donnerstag oder Freitag

Write: 2025-03-17 13:52:09Update: 2025-03-17 14:18:34

Urteil im Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon voraussichtlich Donnerstag oder Freitag

Photo : YONHAP News

Im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol wird das Verfassungsgericht voraussichtlich in dieser Woche sein Urteil verkünden.

Das verlautete am Montag aus Justizkreisen.

Das Verfassungsgericht hat sich nach dem Abschluss der mündlichen Verhandlung am 25. Februar fast drei Wochen lang mit der Urteilsfindung befasst. 

Damit zieht sich der gesamte Prozess von der parlamentarischen Verabschiedung des Amtsenthebungsantrags bis zur Urteilsverkündung länger hin als im Falle der beiden bisherigen Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsidenten, nämlich gegen Roh Moo-hyun und Park Geun-hye. 

Erklärt wird dies mit der Fülle an Streitpunkten, die sowohl von der Nationalversammlung als auch von Yoon genannt wurden. 

Sollte das Verfassungsgericht dem Antrag der Nationalversammlung stattgeben, wird Yoon seines Amtes enthoben. Andernfalls kann er seine Amtsgeschäfte sofort wieder aufnehmen. 

Für eine Amtsenthebung müssen mindestens sechs Richter zustimmen. Am Verfassungsgericht gibt es zurzeit acht Richter, ein Posten in dem gewöhnlich neunköpfigen Richtergremium ist vakant.

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