Der Oberste Gerichtshof wird am Donnerstag sein Urteil im Fall des Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei, Lee Jae-myung, wegen des Vorwurfs der Verletzung des Wahlgesetzes verkünden.

Das Gericht kündigte an, dass das Urteil am 1. Mai um 15 Uhr verkündet werde. 

Die Entscheidung erfolgt damit ungewöhnlich schnell. Es sind lediglich 34 Tage vergangen, seit der Fall am 28. März beim Obersten Gerichtshof eingereicht wurde. Nur neun Tage sind vergangen, seit der Fall an das Richterplenum verwiesen wurde. 

Wie verlautete, habe das Plenum bereits am 24. April abgestimmt und sei zu einem Schluss gekommen. 

Die Urteilsfällung wird damit noch vor dem letzten Tag der Kandidatenregistrierung für die Präsidentschaftswahl, dem 11. Mai, erfolgen. 

Lee war im September 2022 angeklagt worden, weil er 2021, als er Präsidentschaftskandidat der DP gewesen war, falsche Angaben gemacht haben soll. 

In erster Instanz wurde er zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. In zweiter Instanz wurde er jedoch am 26. März freigesprochen. 

Die Urteilsverkündung am Obersten Gerichtshof wird live übertragen.