Ein Antikorruptionsorgan der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat beschlossen, ein Inspektionsteam nach Südkorea zu entsenden.

Grund seien Bedenken, nach denen Gesetzesänderungen zur Abschaffung der Ermittlungsbefugnisse der Staatsanwaltschaft Südkoreas Fähigkeiten zur Korruptionsbekämpfung beeinträchtigen könnten. 

Nach Angaben aus juristischen Kreisen am Mittwoch beschloss die OECD-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Bestechung (WGB) auf ihrer regulären Sitzung Anfang Dezember in Paris, in der ersten Hälfte dieses Jahres ein Inspektionsteam nach Südkorea zu entsenden. 

Die Entscheidung erfolgte etwa 15 Monate nach dem Inkrafttreten des entsprechend geänderten Staatsanwaltschaftsgesetzes und des Strafprozessrechts in Südkorea im September 2022. 

Wie verlautete, seien auf der Sitzung Bedenken über die Gefahr geäußert worden, dass infolge der Änderungen beider Gesetze die Fähigkeiten zur Korruptionsbekämpfung geschwächt und die Ermittlungen verzögert werden könnten. 

Es wird erwartet, dass die WGB noch vor Juni ein Inspektionsteam nach Südkorea entsendet, um den Stand der Korruptionsermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zu überprüfen und die Fähigkeiten bei Ermittlungen seit der Gesetzgebung zu bewerten.