Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Nordkorea, Tomas Ojea Quintana, erkennt nach eigenen Angaben die Notwendigkeit, die Verbreitung anti-nordkoreanischer Flugblätter aus legitimen Gründen einzuschränken. 

Die entsprechende Äußerung habe Quintana gemacht, berichtete das US-amerikanische Radio Free Asia am Mittwoch. Die Angelegenheit sei sehr komplex, sagte er zugleich. 

Die Bemerkung gilt als außergewöhnlich, weil er bisher das neulich in Kraft getretene südkoreanische Gesetz zum Verbot anti-nordkoreanischer Flugblattaktionen konsequent kritisiert hatte. 

Er hatte im vergangenen Dezember, kurz nach der parlamentarischen Billigung des Gesetzes, empfohlen, dass vor dem Inkrafttreten eine relevante demokratische Organisation gemäß angemessenen Verfahren Änderungen erwägen würde. 

Quintana betonte jedoch zugleich, dass Park Sang-hak, Leiter einer Gruppe nordkoreanischer Flüchtlinge in Südkorea, nicht übermäßig hart bestraft werden sollte. Gegen Park laufen polizeiliche Ermittlungen wegen des Verdachts, jüngst erneut Flugblätter über die Grenze geschickt zu haben. 

Nordkoreanische Flüchtlinge sollten nicht in eine Situation gebracht werden, in der ihre Freiheit und ihr Recht auf die Ausübung der Freiheit eingeschränkt würden, betonte er.