Das Verfassungsgericht Südkoreas hat das System der Buchpreisbindung, das eine Obergrenze für Preisnachlässe festschreibt, für verfassungskonform befunden. 

Das Verfassungsgericht wies heute einstimmig eine Verfassungsbeschwerde gegen Artikel 22 des Gesetzes zur Förderung der Verlagsindustrie zurück. 

Der gesetzgeberische Zweck der Bestimmung, durch die Verhinderung einer Unordnung beim Vertrieb infolge eines übermäßigen Preiswettbewerbs das Ökosystem der Verlagsindustrie zu schützen, sei gerechtfertigt, teilte das Gericht mit. 

Das System der Buchpreisbindung begrenzt Rabatte auf höchstens zehn Prozent des von Verlagen festgesetzten Preises und auf 15 Prozent inklusive Bonusleistungen. Ziel ist es, einen übermäßigen Wettbewerb um Preisnachlässe zu verhindern. 

Ein Webroman-Autor hatte 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen die Buchpreisbindung eingereicht und argumentiert, dass der Büchermarkt aufgrund der Preisbindung geschrumpft sei.