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Nordkoreas Oberste Volksversammlung wird Ende Januar tagen

Write: 2020-12-07 12:30:40

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Nordkorea will nach eigenen Angaben seine Oberste Volksversammlung für Ende Januar einberufen.

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung habe in einer Plenarsitzung unter Leitung des Vorsitzenden Choe Ryong-hae am Freitag beschlossen, die vierte Tagung in der 14. Legislaturperiode für Ende Januar einzuberufen, berichtete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA.

Das nordkoreanische Parlament tagt gewöhnlich im April, um sich mit der Gesetzgebung, Personalentscheidungen und dem Haushalt zu beschäftigen.

Nordkorea will anscheinend beim Parteitag Anfang/Mitte Januar wichtige Maßnahmen wie einen Fünf-Jahres-Plan für die Wirtschaftsentwicklung und Strategien gegenüber Südkorea und anderen Ländern beschließen und noch im Januar durch die Oberste Volksversammlung Systeme für die Umsetzung schaffen.

Es wird davon ausgegangen, dass Nordkorea politisch rasch handeln will, weil Machthaber Kim Jong-un nächstes Jahr das zehnte Jahr nach der Machtübernahme feiert und zudem die neue US-Regierung im Januar ihr Amt antritt.

Zugleich verschärft Nordkorea im Vorfeld wichtiger politischer Veranstaltungen interne Kontrollen.

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