Drei Parteien plädieren für vierjährige Amtszeit des Präsidenten mit einmaliger Wiederwahlmöglichkeit

Drei der größten politischen Parteien in Südkorea haben für eine vierjährige Amtszeit des Staatspräsidenten mit einmaliger Wiederwahlmöglichkeit plädiert.

Auf dieses Ziel verständigten sich zu Wochenbeginn die Freiheitspartei Koreas, die Partei des Volkes und die Bareun-Partei.

Nach der Amtsenthebung von Park Geun-hye und der daraus resultierenden vorgezogenen Wahl ihres Nachfolgers am 9. Mai wurde die Debatte über eine Verfassungsänderung erneut belebt.

Zurzeit beträgt die Amtszeit eines Staatspräsidenten fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nicht möglich.

Die Parteien sprechen sich außerdem dafür aus, dass der dieses Jahr gewählte Nachfolger Parks nur drei Jahre im Amt bleibt, bei der anschließenden Wahl aber kandidieren darf. Damit könnte das nächste Staatsoberhaupt bis zu elf Jahre im Amt bleiben.

Für die Änderung der Amtsdauer und Einführung einer Wiederwahlmöglichkeit muss die Verfassung geändert werden. Hierfür muss ein Antrag gestellt werden, den mehr als 150 Abgeordnete unterstützen. Anschließend muss der Antrag mit Zweidrittelmehrheit verabschiedet werden. Folglich müssten mindestens 200 der insgesamt 300 Abgeordneten der Nationalversammlung der Änderung zustimmen. Die drei Parteien stellen zusammen 165 Abgeordnete.