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Innerkoreanisches

Bush designiert Hardliner zum Sonderbeauftragten für Menschenrechtslage in Nordkorea

Write: 2005-05-06 18:12:13Update: 0000-00-00 00:00:00

Der frühere zweite Assistent im Weißen Haus, Jay Lefkowitz, ist nach US-Medienberichten zum Sonderbeauftragten der US-Regierung für die Menschenrechtslage in Nordkorea designiert worden.

Die Tageszeitung „The New York Sun“ berichtete unter Berufung auf politische Kreise in Washington, die offizielle Ernennung stehe bevor. Der Sprecher des Außenministeriums, Richard Boucher, dementierte die Berichte nicht. Lefkowitz gilt als einer der Hardliner, der sogenannten Neocons.

Das Amt des Sonderbeauftragten für die Lage der Menschenrechte in Nordkorea wurde nach dem Gesetz zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkroea ins Leben gerufen, das im vergangenen Jahr vom US-Kongress gebilligt wurde. Der Sonderbeauftragte ist dazu verpflichtet, dem Kongress aktualisierte Berichte über die Menschenrechtssituation in dem kommunistischen Land vorzulegen, und ist auch für die Verwaltung des Sonderbudgets in Höhe von 24 Millionen US-Dollar im Jahr zuständig.

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