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Innerkoreanisches

Nordkorea ändert nächste Woche Verfassung

Write: 2024-10-01 13:10:47Update: 2024-10-01 13:53:54

Nordkorea ändert nächste Woche Verfassung

Photo : YONHAP News

Nordkorea wird nächste Woche seine Verfassung ändern. 

Mit der Änderung soll die Bestimmung Südkoreas zum „Feindstaat Nummer 1“ noch deutlicher werden.

Der Ständige Ausschuss der Obersten Volksversammlung hatte am 15. September beschlossen, am 7. Oktober über Änderungen der Sozialistischen Verfassung des Landes zu beraten. 

In der aktuellen Verfassung werden in der Präambel die Bemühungen um eine Wiedervereinigung des Vaterlandes als Aufgabe des Staates genannt. Es gilt als sicher, dass diese Formulierung aus der geänderten Verfassung gestrichen wird. 

Aufmerksamkeit richtet sich auch darauf, wie die Seegrenze zwischen beiden Koreas im Westmeer definiert wird. Machthaber Kim Jong-un hatte angeordnet, neue Bestimmungen über das Hoheitsgebiet in die Verfassung aufzunehmen. 

Kim hatte zudem im Februar gefordert, die militärische Bereitschaft in den Grenzgewässern nördlich der südkoreanischen Inseln Yeonpyeong und Baengnyeong zu verstärken. Vorstellbar ist daher, dass Nordkorea einen neuen Grenzverlauf nördlich dieser Inseln beschließen und einseitig eine neue Seegrenze zu Südkorea deklarieren wird. 

Nach Einschätzung von Experten in Südkorea kann dahinter die Absicht stecken, die Nördliche Grenzlinie (NLL) im Westmeer zum umstrittenen Gebiet zu machen.

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