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Politik

Seoul: Nordkorea könnte innerkoreanisches Grundlagenabkommen aufheben

Write: 2024-10-02 15:22:31Update: 2024-10-02 17:18:08

Seoul: Nordkorea könnte innerkoreanisches Grundlagenabkommen aufheben

Photo : YONHAP News

Nordkorea könnte nach Einschätzung Seouls im Zuge einer Verfassungsänderung das vor 33 Jahren unterzeichnete innerkoreanische Grundlagenabkommen aufheben. 

Nordkorea wird voraussichtlich am 7. Oktober seine Verfassung ändern. 

Auch ein Antrag auf die Aufkündigung des Grundlagenabkommens könnte dann behandelt werden, sagte ein Beamter des südkoreanischen Vereinigungsministeriums am Mittwoch. Denn Kim Jong-un habe eine Verfassungsänderung angekündigt, bei der Formulierungen wie „friedliche Wiedervereinigung“ und „nationale Geschlossenheit“ gestrichen würden. Gleichzeitig solle eine Definition der Seegrenze neu in die Verfassung aufgenommen werden. 

Beide Teilstaaten unterzeichneten das Grundlagenabkommen am 13. Dezember 1991 bei ihren fünften hochrangigen Gesprächen. Das historische Abkommen diente seitdem als Wegweiser in den innerkoreanischen Beziehungen. 

Darin werden die Beziehungen zwischen Süd und Nord nicht als solche zwischen Staaten, sondern als spezielle Beziehung definiert, die auf dem Weg zu einer Wiedervereinigung provisorischen Charakter hat. 

In dem Abkommen ist außerdem geregelt, dass die bisher von beiden Seiten verwalteten Gebiete als Seezonen gelten, die nicht verletzt werden dürfen. 

Geist und Inhalt des Grundlagenabkommens stehen in starkem Gegensatz zur Anordnung einer Verfassungsänderung, die Machthaber Kim Anfang des Jahres erteilt hatte.

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